18.04.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Katja Mast zur Vermögensteuer: „Die SPD in Bund und Land zieht gemeinsam fest an einem Strang“

In der Diskussion um die Einführung einer Vermögensteuer nach der Bundestagswahl hat Generalsekretärin Katja Mast aktuelle Vorwürfe und Unterstellungen gegenüber der SPD zurückgewiesen. „Die Nebelkerzen der FDP können nicht darüber hinwegtäuschen: Die SPD hat eine glasklare Beschlusslage, die von allen Beteiligten getragen wird.“

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18.04.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Vierte Sitzung des Runden Tisches Islam in Stuttgart – Thema des Treffens: „Jugend – Kultur – Medien“

In Stuttgart ist heute der Runde Tisch Islam zum vierten Mal zusammen gekommen. Die Sitzung stand unter dem Thema „Jugend – Kultur – Medien“. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten folgende Fragen: Wie leben junge Muslime ihren Glauben? Wie setzen sie sich mit religiösen Traditionen auseinander? Wie können sie sich Gehör verschaffen? Wie können muslimische Jugendliche noch stärker in die Verbands- und Vereinsarbeit eingebunden werden?

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17.04.2013 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

40 Jahre SPD Rhein-Neckar: Stolz, zur SPD zu gehören

Über dreihundert Festgäste hatten sich bei herrlichem Sonnenschein in der Eduard-Schläfer-Halle in Edingen-Neckarhausen eingefunden, um das runde Jubiläum des Kreises, das auch mit dem großen Jubiläum „150 Jahre Sozialdemokratie in Deutschland“ zusammenfällt, gebührend zu feiern. Thomas Funk, Sinsheimer Landtagsabgeordneter und Kreisvorsitzender, machte in seiner Begrüßung deutlich, dass der 1973 gegründete Kreisverband Rhein-Neckar noch heute der mitgliederstärkste in Baden-Württemberg ist.

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15.04.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Katja Mast zum sogenannten „Kompromiss“ der CDU bei der Frauenquote

Die baden-württembergische SPD-Generalsekretärin Katja Mast erklärt zum sogenannten „Kompromiss“ der CDU bei der Frauenquote:

Man glaubt es nicht, zu welchen Eiertänzen diese Union fähig ist. Dieser faule Kompromiss ist symptomatisch für das System Merkel: In der Sache völlig willkürlich und prinzipienlos, Hauptsache „Ruhe im Karton“. Wenn die CDU-Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg und insbesondere der Landesvorsitzende Strobl ihre viel beschworene Frauenkampagne ernst nehmen, dann stimmen sie jetzt an diesem Donnerstag für die Quote. Ansonsten ist die Frauenpolitik der CDU schlicht ein Relikt aus der Mottenkiste.

15.04.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Nils Schmid im Interview: „Wir sind eine Mittelstandspartei“

Der SPD-Landesvorsitzende und Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid hat dem „Südkurier“ ein Interview gegeben:

Herr Schmid, die SPD liegt fünf Monate vor der Bundestagswahl in den Umfragen klar zurück. Wie wollen Sie punkten?

Wir werden punkten mit der Lebensnähe des Programms. Peer Steinbrück hat deutlich gemacht, was sich ändern wird, wenn die SPD regiert – am Arbeitsmarkt, beim Zusammenleben mit der älteren Generation, im Zusammenleben von Einheimischen und Migranten, bei Mittelstand und Existenzgründung. Diese Inhalte werden sich durchsetzen, weil hinter Frau Merkel und dem Glanz, den sie scheinbar verbreitet, keine substantielle Politik steht.

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