Nachrichten zum Thema Allgemein
04.07.2010 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Was ist fair?
„Was ist fair?“ fragt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und bittet um Antwort. Die SPD wolle wissen, was die Menschen fair finden, was sie nicht fair finden und was sie verändern wollen. Schreiben Sie uns, „wenn Sie Vorschläge haben, wie man aus Deutschland wieder ein faires, gerechtes Land machen kann“, sagt Gabriel.
12.06.2010 in Allgemein von SPD-Landesverband
Rede von Nils Schmid über Gesellschaft 2.0
Hier der komplette Text der Rede des Landesvorsitzenden Nils Schmid auf der Landesdelegiertenkonferenz am 12. Juni 2010 in Leonberg. Es gilt das gesprochen Wort.
26.05.2010 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Oberste Frau vom Bau: Inge Hamm steht an der Spitze der IG BAU Baden-Württemberg
„Oberste Frau vom Bau“: An der Spitze der IG Bauen-Agrar-Umwelt in Baden-Württemberg steht Inge Hamm. Die 54-Jährige wurde jetzt zur bundesweit ersten „Landes-Chefin“ der IG BAU gewählt. Sie koordiniert die vier Bezirksverbände Nordbaden, Stuttgart, Südbaden und Südwürttemberg. Als Regionalleiterin vertritt Inge Hamm damit die Interessen von mehr als 19.500 Gewerkschaftsmitgliedern im Ländle – vom Dachdecker, Maurer und Maler über die Gebäudereinigerin und Floristin bis zum Förster, Umwelttechniker und Gärtner.
30.04.2010 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
1. Mai 2010: Gemeinsam für starke Arbeitnehmerrechte!
Der 1. Mai 2010 steht immer noch unter dem Eindruck der Finanz- und Wirtschaftskrise. Die Krise ist nicht vorbei. Wir brauchen weitere Impulse für Investitionen, nachhaltiges Wachstum und die Sicherung von Beschäftigung. Dafür tun CDU/CSU und FDP zu wenig.
Es war kluge sozialdemokratische Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, die schlimmere Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt bislang verhindert hat – über gezielte Investitionen zur Stützung der Konjunktur und die Ausweitung der Kurzarbeit.
Auch wenn es zaghafte Anzeichen einer wirtschaftlichen Erholung gibt, dürfen wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Die Verursacher der Krise müssen in die Verantwortung genommen werden. Wir brauchen klare Regeln für die Finanzmärkte. Die Lasten der Krise dürfen nicht einseitig den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern übertragen werden. Eine Lehre aus der Krise heißt auch: Unser Land braucht starke Arbeitnehmerrechte, einen Ausbau der Mitbestimmung und einen starken Sozialstaat.
09.03.2010 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Mehr Demokratie im Betrieb – Für starke Betriebsräte
Bis Ende Mai sind Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufgerufen, einen neuen Betriebsrat zu wählen. Betriebsräte helfen und unterstützen in vielen konkreten Fragen der Gestaltung der Arbeitsbedingungen und sorgen für guten Arbeits- und Gesundheitsschutz und soziale Gerechtigkeit im Betrieb.
Sie sind Ansprechpartner und Vertrauenspersonen. Die Betriebsräte leisten einen unverzichtbaren Beitrag für mehr Demokratie und Ausgleich im Betrieb.
News-Ticker
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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