Nachrichten zum Thema Bundespolitik
24.01.2017 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Leni Breymaier zum Verzicht Gabriels auf die Kanzlerkandidatur
Mich hat es heute Nachmittag aus den Socken gehauen. Ich habe damit nicht gerechnet. Zeitpunkt und Art der Verkündung haben mich überrascht.
18.01.2017 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
NPD-Verbotsverfahren: SPD Rhein-Neckar fordert Konsequenzen nach BVerfG-Urteil
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist eindeutig: Die NPD ist eine verfassungsfeindliche Partei, die mit der NSDAP wesensverwandt ist und die nationalsozialistische Ideologie vertritt.
17.01.2017 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Leni Breymaier zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren:
"Die NPD ist menschenverachtend, rassistisch, antisemitisch und verfassungsfeindlich. Niemand bezweifelt das und deshalb hätte ich mir ein anderes Urteil gewünscht. Nicht die Antragsteller haben verloren, die Demokratie hat verloren.
Wir Sozialdemokraten werden die NPD auch weiterhin mit aller politischen Kraft bekämpfen, damit sie in unserem Staat nicht mehr an Bedeutung gewinnen. Das gilt im übrigen nicht nur für die NPD. Der Kampf gegen Rechtsradikalismus geht weiter."
13.12.2016 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
SPD nominiert Delegierte für Bundesversammlung
Schauspielerin Natalia Wörner, neuer BWIHK-Präsident Wolfgang Grenke und IG-Metall-Chef Roman Zitzelsberger mit von der Partie
Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion haben auf ihrer Sitzung ihre Wahlmänner und -frauen für die Bundesversammlung zur Wahl des künftigen Bundespräsidenten am 12.02.2017 in Berlin bestimmt. Der SPD-Fraktion stehen dafür 11 Plätze zu. Der Landtag insgesamt befindet über seine Delegation in der Plenarsitzung am 21.12.2016.
08.12.2016 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Bundestagswahl: Neza Yildirim ist Genossin aus Leidenschaft
Bei ihrer Bewerbungsrede eroberte Nezaket Yildirim die Herzen der SPD-Mitglieder aus den beiden SPD-Kreisverbänden Rhein-Neckar und Karlsruhe-Land. Mit 95,5 Prozent der Stimmen wählten sie die Schwetzingerin zu ihrer Kandidatin für die Bundestagswahl 2017 im Spargelwahlkreis 278.
News-Ticker
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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