Arbeitsgemeinschaften
23.07.2006 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar
Auf seiner turnusmäßigen Jahres-Hauptversammlung fasste der Kreisverband Rhein-Neckar der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) weitreichende Beschlüsse bzgl. Umstrukturierung und personeller Neuaufstellung. So wurde einerseits der Umbau vom Kreisverband zum 'Info-Dienstleister' in die Wege geleitet. Gleichzeitig übergab Thomas Funk nach 10 Jahren Vorsitz die Führung an Gerhard Greiner.
07.06.2006 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar
SPD-Nachwuchs fordert: „Arbeitsmarktreformen brauchen Zeit und keine Schnellschüsse“
04.06.2006 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar
Der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Vizekanzler Franz Müntefering, und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück haben auf dem Gemeindekongress des Deutschen Städte- und Gemeindebunds in der vergangenen Woche (17./18. Mai 2006) unter großem Beifall ein klares Bekenntnis zur Gewerbesteuer abgelegt.
24.10.2005 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar
Der Juso-Kreisverband Rhein-Neckar fordert eine bessere Nutzung der Integrationschancen der ausländischen Mitbürger. „In der Integration von Ausländern stecken deutlich höhere Chancen, als es in der öffentlichen Diskussion oft den Anschein hat“, erklärte Carsten Kropp, Vorsitzender der Jusos Rhein-Neckar in einer Pressemitteilung.
09.07.2005 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar
Schwetzingen. Am 1. Juni 2005 fand im Schwetzinger Welde-Stammhaus die Jahreshauptversammlung der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD im Rhein-Neckar-Kreis statt. Die bisherige Vorsitzende Tabitha Cramer aus Hockenheim eröffnete die Versammlung und begrüßte die anwesenden Genossinnen und Genossen, darunter die Landesvorsitzende Dr. Konstanze Wegner und den SPD-Kreisvorsitzenden Lars Castellucci, die beide Grußworte an die Versammlung richteten.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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