25.10.2011 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Lehrerstellen: GEW verbreitet Katastrophenmeldung
SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel hat der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft vorgeworfen, Katastrophenmeldungen zu verbreiten, die jeder Grundlage entbehren. Es gebe weder Pläne, Lehrerstellen zu streichen, noch existiere eine angebliche „grün-rote Giftliste“ zu Lasten einer guten Bildung in Baden-Württemberg. „Grün-Rot hat beschlossen, dass 3000 rechnerisch frei werdende Stellen der Unterrichtsversorgung und besseren Schulen zugute kommen“, erklärte Schmiedel.
25.10.2011 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Anette Sorg zur neuen ASF-Landesvorsitzenden gewählt
Viel SPD-Prominenz bei Landesdelegiertenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in Lorch
Ein großes Aufgebot an Prominenz konnten die SPD-Frauen am Wochenende bei ihrer Landesdelegiertenkonferenz in Lorch begrüßen. Bürgermeister Karl Bühler nutzte den Besuch der Ministerin für Arbeit- und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren, Katrin Altpeter, für deren Eintrag ins goldene Buch der Gemeinde. Er zeigte sich erfreut darüber, dass die Konferenz in der Ostalb stattfinde.
18.10.2011 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
Wohin geht’s im Rhein-Neckar-Kreis? Einladung zum Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar am 4. November 2011
Freitag, 4. November 2011
Beginn: 19.00 Uhr
Festhalle Brühl
Politik im Dialog entwickeln und an konkreten Zielen festmachen – diesem Ziel haben sich Sozialdemokraten im Kreisverband und in der Kreistagsfraktion gleichermaßen verschrieben. Und mit dem neuen Kommunalen Haushaltsrecht werden solche Ziel-Diskussionen bald auch in den Gemeinden geführt. Kommunalpolitik wird dadurch berechenbar, überprüfbar und ist Tagesaktualitäten weniger unterworfen.
17.10.2011 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Stuttgart 21: Stimm ab! Schaff Klarheit!
Liebe Bürgerinnen und Bürger!
Stuttgart 21 entzweit unser Land noch immer. Zwar ist dieses Projekt durch sämtliche Parlamente demokratisch legitimiert – aber kein Bauvorhaben und kein Infrastrukturprojekt ist es wert, dass eine Gesellschaft darüber dauerhaft ihren inneren Zusammenhalt verliert. Gerade deshalb ist der SPD in Baden-Württemberg die Aufgabe zugekommen, eine Brücke zwischen den gegnerischen Lagern zu bauen, anstatt die Gesellschaft immer weiter zu spalten.
13.10.2011 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
„Kommunalpolitik erleben: Wasser in kommunalen Händen“: Besuch des Wasserwerks des Zweckverbandes Hardtgruppe
Dienstag, 15.11.2011, 15.30 Uhr
Hauptstraße 2, Sandhausen
Wasser ist unser wichtigstes Gut und ein unerlässlicher, aber leider nicht unerschöpflicher Quell allen Lebens auf der Erde.
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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