30.11.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD: Bundesverfassungsgericht erteilt Mappus Lektion

 

Fraktionsvizechef Nils Schmid: "Die Verfassungsrichter haben die Landesregierung endgültig als Schutzpatrone von Steuersündern entlarvt"

24.11.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Sozialwissenschaftliche Gymnasien im Rhein-Neckar-Kreis: SPD-Initiative von Erfolg gekrönt

 

„Die Einrichtung weiterer Sozialwissenschaftlicher Gymnasien im Rhein-Neckar-Kreis begrüßen wir mit großer Freude, dies war aber auch längst überfällig“. So kommentierte der schulpolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Hans-Jürgen Krieger, Schriesheim, die Mitteilung, dass in Wiesloch und in Weinheim Sozialwissenschaftliche Gymnasien neu eingeführt und die beruflichen Gymnasien in Sinsheim und Schwetzingen ausgebaut werden sollen.

16.11.2010 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar

Auslandseinsatz der Bundeswehr am Beispiel Afghanistan: Wem nützt das?

 

Auf Anregung des früheren Bundestagsabgeordneten Prof. Gert Weisskirchen organisierte die SPD Rhein-Neckar eine Fachkonferenz zu einem Thema, das zurzeit kontrovers diskutiert wird: Einsätze der Bundeswehr im Ausland. Konkreter Anlass, diese Fachkonferenz gerade in Ladenburg abzuhalten, war ein Antrag des dortigen Ortsvereins auf Beendigung des Engagements in Afghanistan.

Der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk stellte ein hochkarätig besetztes Podium vor: Bärbel Dieckmann, Präsidentin der Welthungerhilfe, Rainer Arnold MdB (Nürtingen), Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Josip Juratovic MdB (Heilbronn). Die Moderation hatte der Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck.

15.11.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD: Grüne nur auf "Stuttgart 21" fixiert und schaden Menschen im Rheintal

 

Fraktionsvize Nils Schmid: "Gerade im Rheintal zeigt sich, dass das Land nur dann eine bessere und menschenwürdigere Planung der Schienenwege erreichen kann, wenn es sich an den Kosten der Bahn beteiligt"

12.11.2010 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Einladung zum „Nachmittag der offenen Tür“ am 19.11.2010

 
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der SPD! Wir möchten Euch noch einmal aufmerksam machen auf unseren „Nachmittag der offenen Tür“ im SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar am kommenden Freitag, 19.11.2010 in der Zeit von 16-19 Uhr.
  • Interessante Begegnungen,
  • nette Gespräche,
  • aktuelle Informationen,
  • ein Quiz mit tollen Preisen,
  • sowie Imbiss und Getränke
warten auf Euch im SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar, dem Bürgerbüro von Lothar Binding MdB, der Geschäftsstelle der SPD-Gemeinderatsfraktion Heidelberg und dem Wahlkampfbüro von Prof. Dr. Anke Schuster. JedeR ist herzlich willkommen – insbesondere diejenigen, die uns bislang vielleicht nur vom Telefon und per E-Mail kennen, aber noch keine Gelegenheit hatten, uns und das SPD-Regionalzentrum persönlich kennen zu lernen. Wir freuen uns über Euren Besuch!

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09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
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25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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