Nachrichten zum Thema Europa
07.12.2018 in Europa von SPD-Landesverband
Andreas Stoch erklärt zum Verzicht von Luisa Boos auf eine Kandidatur auf Platz 15 der Europawahlliste der SPD:
„Der Schritt von Luisa Boos verdient großen Respekt. Ich bin ihr dafür sehr dankbar. Wir werden weiter mit aller Kraft gemeinsam für eine bessere Platzierung für Peter Simon kämpfen. Die Gespräche dazu laufen weiter. Aufgrund der Interessen anderer Landesverbände bleibt es aber äußerst schwierig, Verbündete dafür zu finden. Gewissheit haben wir erst am Sonntag.“
17.10.2018 in Europa von SPD-Landesverband
Leni Breymaier begrüßt Kandidatur von Katarina Barley
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur geplanten Spitzenkandidatur von Katarina Barley für die Europawahl: „Was für eine großartige Nachricht: Eine Europäerin für Europa! Ich kann mir für die deutsche Spitzenkandidatur der SPD keine bessere Persönlichkeit vorstellen.“
24.09.2018 in Europa von SPD-Landesverband
SPD wählt Europakandidierende
Die Kandidierenden für die Europawahl 2019 wurden von der Landesvertreter*innenversammlung in Tuttlingen gewählt:
Evelyne Gebhardt, Peter Simon, Luisa Boos, Dominique Odar, Paul Renner, Matthias Lamprecht, Jérôme Brunelle und Dieter Heidtmann.
Alle Ergebnisse gib es hier. Ebenso wurde der Leitantrag "Für ein Europa der Menschen" verabschiedet.
28.11.2017 in Europa von SPD-Landesverband
ABSTIMMUNG ZU GLYPHOSAT: BREYMAIER SIEHT „GLATTEN VERTRAUENSBRUCH“
Die SPD in Baden-Württemberg hat das Abstimmungsverhalten von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt bei der Verlängerung der Zulassung von Glyphosat als „glatten Vertrauensbruch“ bezeichnet.
07.11.2017 in Europa von SPD-Landesverband
Paradise Papers: SPD fordert Offensive zur Bekämpfung von Steuerschlupflöchern
Breymaier: „Gemeinschaftsschädigenden Luxusregelungen den Riegel vorschieben“
Die SPD Baden-Württemberg fordert angesichts der neuerlichen Enthüllungen durch die Paradise Papers eine abgestimmte Offensive auf Bundes- und europäischer Ebene zur Bekämpfung von Steuerschlupflöchern.
„Diese Papiere zeigen erneut die verborgene Parallelwelt der Reichen und der multinationalen Konzerne, in der das für den Normalbürger existierende Recht nicht gilt. Konzerne wie Nike oder Apple nutzen die Intransparenz von Steueroasen und anonymen Briefkastenfirmen, um sich der Steuerpflicht zu entziehen. Sie entziehen den Staaten damit die Mittel zur Erfüllung ihrer dringenden Aufgaben. Das dürfen wir nicht länger zulassen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier. „Dem Geschäftsmodell Steueroase muss endlich die Grundlage entzogen werden. Wir wollen diesen gemeinschaftsschädigenden Luxusregelungen für Superreiche und Unternehmen den Riegel vorschieben.“
News-Ticker
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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