20.10.2009 in Service von SPD-Landesverband

Jetzt online: Informationen zur Mitgliederbefragung Landesvorsitz

Der SPD-Landesverband Baden-Württemberg hat auf seiner Homepage umfangreiche Informationen zur konsultativen Mitgliederbefragung über den zukünftigen Landesvorsitz veröffentlicht. Die Mitgliederbefragung wird per Briefwahl und per Urnenwahl am 21. November 2009 stattfinden. Gewählt wird der oder die neue Landesvorsitzende am 27. November auf dem Landesparteitag in Karlsruhe.

Wenn Sie mehr erfahren wollen über den Wahlvorgang, über die Kandidatinnen und Kandidaten, über die Regionalkonferenzen und vieles mehr, klicken Sie auf den folgenden Link:
Informationen Mitgliederbefragung aufrufen

19.10.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Parteirat diskutiert Neuaufstellung

Die SPD bereitet eine breite Debatte für die Neuaufstellung der Partei vor. Es gehe zum einen um eine stärkere Einbindung der Mitglieder in politische Entscheidungsprozesse, sagte der Vorsitzende des SPD-Parteirats, Claus Möller. Und um die weitere Öffnung zur Gesellschaft, ergänzte Hubertus Heil.

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18.10.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Hubertus Heil: Debatte für Erneuerung

Die SPD will ihren Anspruch als progressive und gestaltende linke Volkspartei neu begründen. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil kündigte für den SPD-Bundesparteitag Mitte November Initiativen zur künftigen programmatischen und organisationspolitischen Orientierung der Partei an.

Mit einer breiten Debatte zur inhaltlichen und organisatorischen Erneuerung reagiert die SPD auf das enttäuschende Ergebnis bei der Bundestagswahl. Hierzu werde Sigmar Gabriel mit anderen Vertreterinnen und Vertretern der Parteispitze Vorschläge für den anstehenden Bundesparteitag zwischen dem 13. und 15. November in Dresden formulieren, kündigte Heil am Montag in Berlin an. Programmatische Grundlage hierfür seien das Hamburger Grundsatzprogramm sowie der Deutschland-Plan von Frank-Walter Steinmeier. Im Parteivorstand beraten werden sollen die Leitanträge für den Bundesparteitag am 26. Oktober.

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18.10.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar

Einladung zum Nußlocher Parteitag der SPD Rhein-Neckar am 31. Oktober 2009

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Bundestagswahl vom 27. September steckt uns wohl allen noch in den Knochen. Kaum einer hatte damit gerechnet, dass wir derart „hart aufschlagen“. Ganz offensichtlich hat die Sozialdemokratie trotz guter Argumente ihre potenziellen Wähler in weiten Bereichen nicht mehr erreicht.

Auch die Metropolregion blieb von diesem Negativtrend nicht verschont. In Mannheim konnte das sicher geglaubte Mandat nicht gehalten werden und auch in den Wahlkreisen Heidelberg/Bergstraße, Rhein-Neckar und Bruchsal-Schwetzingen haben wir massiv Stimmen verloren – nach allen Seiten.

Nach diesem Wahldebakel braucht die SPD auf nahezu allen Ebenen eine grundlegende Erneuerung – ohne jedwede Denkverbote.

Mit dem Nußlocher Parteitag wollen wir unseren Teil zur Aufarbeitung der Ergebnisse und der Konsequenzen daraus beitragen.

Dazu laden wir Euch herzlich ein.

Thomas Funk, Kreisvorsitzender
Roland Portner, stellv. Kreisvorsitzender

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18.10.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Kreistagssitzung in Schwetzingen: SPD-Kreistagsfraktion will Kreisumlage senken

Die Vorlage der Jahresrechnung 2008 und der Budgetbericht für das laufende Jahr 2009, die am Dienstag in der Kreistagssitzung in Schwetzingen beraten werden, halten die Rhein-Neckar-Sozialdemokraten für eine Bestätigung ihres Kurses, in 2010 den Hebesatz der Kreisumlage für die Gemeinden um mindestens zwei Prozentpunkte auf 30,9 abzusenken. Im Gegensatz zu Landrat Dr. Schütz, der vor Einschnitten bei der Umlage warnt, geht es den Sozialdemokraten nicht nur um die Handlungsfähigkeit des „rücklagengepolsterten“ Kreises, sondern auch um die der 54 Kreisgemeinden: „In manchen Gemeinden werden schon Sparrunden einberufen, weil die laufenden Ausgaben mit den Einnahmen nicht mehr gedeckt werden können“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck.

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