18.08.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Zu Guttenbergs „industriepolitisches Gesamtkonzept“: Blaupause für Schwarz-Gelb
Die Union schweigt, dementiert aber nicht. Nachdem das „industriepolitische Gesamtkonzept“ von CSU-Wirtschaftsminister zu Guttenberg an die Öffentlichkeit gelangt ist, versucht die Union, das Papier herunterzuspielen. Dabei wird in dem Papier erstmals deutlich, welche Pläne CDU/CSU, unterstützt von FDP, wirklich verfolgen. Damit stört es allerdings die Schlafwagen-Taktik, mit der sich Angela Merkel durch den Wahlkampf mogeln möchte.
18.08.2009 in Allgemein von SPD-Landesverband
13.08.2009 | Ute Vogt im Allgäu
Ute Vogt , SPD- Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl, und Anne Jenter, Kandidatin im Kreis Ravensburg, waren am Donnerstag, den 13. August, zu Gast bei der Redaktion der Schwäbischen Zeitung im allgäuischen Leutkirch.
18.08.2009 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
07.08.2009 | SPD- Staffelfahrt bei Tour de Ländle
Ute Vogt hat heute, gemeinsam mit weiteren Kandidaten aus der Region, an der achten und letzten Etappe der Tour de Ländle teilgenommen.
Die Schlussetappe verlief von Bretten über Bruchsal, Hockenheim sowie Schwetzingen und endete in Ladenburg. Die Brettener Landtagsabgeordnete und SPD- Landesvorsitzende Ute Vogt übernahm in Bretten den symbolischen „Staffelstab“, einen SPD- Würfel, vom Kandidaten des Wahlkreises Karlsruhe- Land, Ingo Juchler. Nachdem die Hügel des Kraichgaus bezwungen waren, ging es mit Schwung von Bruchsal nach Hockenheim.
18.08.2009 in Allgemein von SPD-Landesverband
05.08.2009 | Im Einsatz für’s Land
Ute Vogt, SPD- Landesvorsitzende und Spitzenkandiaten zur Bundestagswahl, Peter Fischer, SPD- Bundestagswahl- Kandidat für Rottweil- Tuttlingen und Friedrich Scheerer, SPD- Bundestagswahl- Kandidat für Schwarzwald- Baar trafen sich mit Redakteuren des Schwarzwälder Boten in den Redaktionsräumen in Oberndorf.
13.08.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
SPD startet in den Wahlkampf
Gestern war es soweit: Kajo Wasserhövel hat die zentralen Themen der SPD für den Wahlkampf vorgestellt. Wir wollen gute Arbeit, die Gleichstellung vorantreiben, mit der Atomkraft endlich Schluss machen, mehr in Bildung investieren. Wir haben mit Frank-Walter Steinmeier den besseren Kandidaten, mit seinem Team die besseren Köpfe und mit unserem Regierungsprogramm und dem Deutschland-Plan die besseren Inhalte.
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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