30.07.2008 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar
Laudenbach und Hockenheim wählten neuen Vorstand der AG SPD 60 plus
Anfang Juli fanden sowohl in Laudenbach als auch in Hockenheim Jahreshauptversammlungen der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus mit Neuwahlen statt. Beide örtlichen AGs gehören zu den jüngeren im Kreisverband Rhein-Neckar.
26.07.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Freundschaftsbesuche im ungarischen Komitat Somogy.
Auch unter dem vor zwei Jahren neu gewählten Komitatspräsidenten Attila Gelencser steht die im Jahre 1995 besiegelte Partnerschaft zwischen dem ungarischen Komitat Somogy und dem Rhein-Neckar-Kreis auf einer sicheren Grundlage. Davon überzeugen konnte sich eine Delegation des Kreistages anlässlich eines Freundschaftsbesuches in dem ungarischen Partnerkomitat. Nachdem Landrat Dr. Jürgen Schütz wegen Terminüberschneidungen an dem Besuch nicht teilnehmen konnte, übernahm Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion die Delegationsleitung. Dieser war es auch, der Anfang der neunziger Jahre im Auftrag des Landrats die ersten Gespräche über eine Partnerschaft zwischen dem Komitat Somogy und dem Rhein-Neckar-Kreis in der Sinsheimer Partnerstadt Barcs führte. Das Komitat Somogy erstreckt sich vom Balaton (Plattensee) im Norden bis zur kroatischen Grenze an der Drau im Süden und umfasst insgesamt über 250 teilweise sehr kleine Kommunen; die Komitatshauptstadt ist Kaposvar mit ca. 70.000 Einwohnern.
19.07.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
6,7 Millionen Euro für berufliches Schulzentrum in Weinheim.
Bis zum Jahre 2010 wird der Rhein-Neckar- Kreis in die Erweiterung der Helen-Keller- Schule am Berufsschulzentrum in Weinheim 6,7 MIO Euro investieren. Diesen Beschluss fasste der Kreistag in seiner jüngsten Sitzung und stimmte in diesem Zusammenhang auch der vorgelegten Entwurfsplanung mit einer breiten Mehrheit zu.
17.07.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Eckwerte zum Kreishaushalt 2009 beschlossen.
Mit dem Beschlussvorschlag die Kreisumlage ab dem Jahre 2009 um 2 Punkte auf dann 33,1 Punkte zu senken und damit die Städte und Gemeinden des Kreises um einen zweistelligen Millionenbetrag zu entlasten, ist die SPD-Kreistagsfraktion dem Grunde nach einverstanden. Wir erwarten jedoch von der Verwaltung, dass von dieser Seite alle Anstrengungen angestellt werden, im Oktober einen Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2009 einzubringen, der die Marke 33,1 unterschreitet und eine 32 vor dem Komma hat. So Uwe Kleefoot, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, in seiner Stellungnahme zu den Eckwerten für den Kreishaushalt des kommenden Jahres.
17.07.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Ute Vogt fordert volle Pendlerpauschale
Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat ihre Forderung nach der Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer bekräftigt.
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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