03.03.2022 in Ankündigungen von SPD-Landesverband
Solidaritätskundgebungen für die Ukraine
Überall im Land finden auch heute und am Wochenende wieder Mahnwachen, Kundgebungen und Menschenketten statt. Sei dabei! Gib Deiner Familie, Deinen Freund:innen, Bekannten, Nachbar:innen und Arbeitskolleg:innen Bescheid. Bitte halte wegen Corona Abstand und nimm mit Maske teil. Hier ein - nicht vollständiger - Überblick, wo du in Baden-Württemberg in den nächsten Tagen deine Solidarität mit den Menschen in der Ukraine zeigen kannst.
Auch die Solidaritätsbekundungen sind eine Form der Druckausübung gegenüber der russischen Führung. Putins Schwäche ist seine Angst vor Demokratie: Er will Demokrat:innen gegeneinander ausspielen. Mit den Sanktionen und mit unseren Solidaritätsdemonstrationen überall im Land bilden wir eine geeinte Front und zeigen Putin, dass wir füreinander einstehen.
01.03.2022 in Europa von SPD Rhein-Neckar
„Angriff auf die Ukraine – wie reagiert Deutschland?“ Veranstaltung mit Lars Castellucci und Michael Roth
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci lädt zusammen mit dem SPD-Kreisverband Rhein-Neckar zur digitalen Veranstaltung „Angriff auf die Ukraine – wie reagiert Deutschland?“ am Donnerstag, 3. März, um 19 Uhr ein.
„Seit Donnerstag ist Krieg in Europa. Das ist eine Katastrophe für die Ukraine – und alle Menschen, die für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit kämpfen. Der Überfall auf einen souveränen Nachbarstaat ist eine Zäsur. Er ist ein Angriff auf unsere Weltordnung – und wirft viele Fragen auf. Ich freue mich deshalb sehr, dass der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, Michael Roth, kurzfristig zugesagt hat, die Situation mit uns einzuordnen und zu diskutieren“, so Lars Castellucci.
Die Veranstaltung findet digital via ZOOM statt. Interessierte erhalten die Zugangsdaten unter 06222-93 99 506 oder lars.castellucci.wk@bundestag.de">lars.castellucci.wk@bundestag.de.
27.02.2022 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Ticker zum Angriff auf die Ukraine
Die SPD stellt derzeit einen Ticker zu den Entwicklungen rund um den Angriff Putins auf die Ukraine und den Bemühungen der Bundesregierung und der SPD, um dem entgegenzuwirken.
25.02.2022 in Allgemein von SPD-Landesverband
Solidarität mit der Ukraine. Nein zu Putins Krieg. Frieden jetzt!
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Wir stehen an der Seite der Menschen in der #Ukraine und der Demonstranten, die viel riskieren, um auch in Russland gegen Putins Krieg auf die Straße zu gehen. Hier findet ihr Termine von Kundgebungen auch bei euch vor Ort.
Der Angriff Russlands auf die Ukraine ist eine Katastrophe für die Menschen vor Ort und eine eklatante Verletzung des Völkerrechts, die wir als SPD Baden-Württemberg aufs Schärfste verurteilen. Es ist auch ein Angriff auf uns alle, auf unsere freiheitlichen und demokratischen Werte. Wir stehen als SPD Baden-Württemberg geschlossen auf der Seite der Demokratie, und an der Seite der Ukraine. #StandWithUkraine
24.02.2022 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Andreas Stoch verurteilt russischen Angriff auf die Ukraine aufs Schärfste: "Durch nichts zu rechtfertigen"
SPD-Landeschef Andreas Stoch verurteilt den russischen Angriff auf die Ukraine aufs Schärfste: “Der völkerrechtswidrige russische Angriff auf die Ukraine ist eine Katastrophe für die Menschen vor Ort und für unser demokratisches Europa, den wir als SPD Baden-Württemberg aufs Schärfste verurteilen. Das russische Vorgehen ist durch nichts zu rechtfertigen und wird nicht ohne eine Antwort bleiben. Präsident Putin muss seinen militärischen Angriff sofort stoppen und seine Truppen zurückziehen. Unser Fokus in dieser Situation gilt den Menschen in der Ukraine, an deren Seite wir stehen. Sie haben unsere volle Solidarität."
News-Ticker
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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