01.09.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
"Tacheles zum Landesparteitag!"
Vor dem Landesparteitag am 21./22. September in Fellbach wendet sich die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt in der neuen Ausgabe der Parteizeitung VORWÄRTS an die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Baden-Württemberg.
25.08.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Gesellige Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion.
Schon seit einigen Jahren ist es für die SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises zu einer guten Tradition geworden, dass sich die "Daheimgebliebenen" in der Sommerpause zu einer Fraktionssitzung in geselliger Runde treffen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass keine ernsten Themen besprochen werden; ganz im Gegenteil. Jeder Teilnehmer/in soll dabei frei von der Leber weg ungezwungen und ohne feste Tagesordnung die Themen ansprechen und diskutieren, die ihn/sie bewegen.
22.08.2007 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
SPD-Konzept zur Fortentwicklung der Wehrpflicht.
Der SPD-Parteivorstand hat am 20. August den Antrag „Gesellschaftliche Verankerung der Bundeswehr erhalten – Freiwilligkeit stärken“ für den Bundesparteitag Ende Oktober verabschiedet. Der Antrag verfolgt insbesondere drei Ziele:mehr dazu: der Antrag als pdf-Datei
- Die gesellschaftliche Verankerung der Bundeswehr soll auch in Zukunft gewährleistet werden.
- Wehrgerechtigkeit soll hergestellt werden.
- Nur noch diejenigen sollen zum Wehrdienst eingezogen werden, die sich freiwillig dazu bereit erklärt haben.
20.08.2007 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Aktionsgemeinschaft "Autobahnpolizeirevier Sinsheim".
30.000 Unterschriften übergab die "Aktionsgemeinschaft zum Erhalt des Autobahnpolizeireviers am Standort Sinsheim" an den Weinheimer Landtagsabgeordneten Hans-Georg Junginger (SPD) in dessen Eigenschaft als Vorsitzender des für die Polizei zuständigen Innenausschusses des Baden-Württembergischen Landtages.
16.08.2007 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
Gerechter Lohn für gute Arbeit - Für einen Mindestlohn.
Es sprechen:
Andrea Nahles & Gert Weisskirchen
Mitglieder des Deutschen Bundestages
Dienstag, 28. August 2007, 18.00 Uhr
Sandhausen, Gemeindebibliothek, Albert-Schweitzer-Str. 5 (Eingang Büchertstraße)
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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