07.07.2007 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Keine Straffreiheit mehr gegen hohe Geldzahlungen.
SPD-Kreisverband Rhein-Neckar will Ungleichbehandlung bei Straftaten abschaffen.
05.07.2007 in Politik von SPD Rhein-Neckar
Sagt doch einfach "soziale Demokratie"
Gastkommentar von Matthias Platzeck in der FAZ vom 24.06.07
Der Zusammenschluss von PDS und WASG verändert das deutsche Parteiensystem – jedenfalls vorläufig. In dieser neuen Lage sollten Sozialdemokraten mit großem Selbstbewusstsein agieren. Viel kommt für die SPD jetzt darauf an, dass sie sich nicht auf das lafontainesche Muster krakeelender Konfrontation einlässt.
05.07.2007 in MdB und MdL von SPD Rhein-Neckar
Prof. Gert Weisskirchen: "Sport verbindet Menschen - Extremismus trennt sie."
Prof. Gert Weisskirchen, persönlicher Beauftragter des OSZE-Präsidenten Miguel Angel Moratinos (Spanien) zur Bekämpfung des Antisemitismus und Mitglied des Deutschen Bundestages, hat sich mit DFB-Präsident Dr. Theo Zwanziger zu einem Gedankenaustausch getroffen. Dabei vereinbarten beide, dass der Dialog zwischen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) sowie dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) zu Fragen der Aktivitäten gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Diskriminierung und Vandalismus fortgesetzt werden.
04.07.2007 in Ortsverein von SPD Rhein-Neckar
Genossinnen und Genossen auf den Spuren der Programmgeschichte der SPD
Passend zur derzeitigen Debatte über ein neues Grundsatzprogramm der Partei hatte der Landesverband der SPD Baden-Württemberg zu einer Fahrt in die Programmgeschichte eingeladen. Während der Busfahrt rief Prof. Dr. Konstanze Wegner die Geschichte der SPD und ihrer Programme in Erinnerung. Erstes Reiseziel war Eisenach, wo wir im „Goldenen Löwen“ erfuhren, was die Gründer der „Sozialdemokratischen Arbeiterpartei“ 1869 empfanden und in ihr Programm schrieben: „Die heutigen politischen und sozialen Zustände sind im höchsten Grade ungerecht und daher mit der größten Energie zu bekämpfen."
04.07.2007 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Projektgruppe Grundsatzprogramm
Die PG Grundsatzprogramm traf sich am 20.6. 2007 in Sandhausen. Bei diesem Treffen wurde der aktuelle Stand der Aktivitäten ermittelt.
· Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften haben sich intensiv mit dem Bremer Entwurf auseinandergesetzt
· als Beleg hierfür kann auch die Vielzahl der Anträge auf dem Kreisparteitag in Weinheim angeführt werden
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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