07.05.2007 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Anträge, Diskussionen und Grundsatzprogrammdebatten.
Der Kreisparteitag im Rolf-Engelbrecht-Haus in Weinheim unterschied sich in mehrfacher Hinsicht von früheren: Zum einen wurde über das neue Grundsatzprogramm der SPD diskutiert, das Ende diesen Jahres fertiggestellt sein soll – bedeutsam deshalb, weil das derzeitig gültige Grundsatzprogramm von 1989 ist. Gleichzeitig jedoch war der Parteitag als Mitgliederkonvent angelegt.
06.05.2007 in Ortsverein von SPD Rhein-Neckar
Eine sogenannte „Strategie-Entscheidung“ des Konzerns hat zur Folge, dass der Standort Plankstadt mit 400 Arbeitsplätzen vernichtet wird. In den Ohren der Betroffenen muss es wie Hohn klingen, wenn der Pressesprecher des Unternehmens erklärt, Plankstadt sei ein guter Standort und die Anlagen seien auf dem neuesten Stand.
28.04.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Beschluss des SPD-Landesvorstands - von Hilde Mattheis MdB und Katrin Alpeter MdL
27.04.2007 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf,gemeinsam mit den Gewerkschaften am 1. Mai 2007 zu demonstrieren: für gute Arbeit und gerechte Löhne. Wir wollen,dass der Aufschwung allen zugute kommt.
27.04.2007 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
Am Donnerstag, den 3. Mai 2007, 19.00 Uhr veranstaltet die SPD Rhein-Neckar einen Mitgliederkonvent zum neuen Grundsatzprogramm der SPD im Rahmen eines Kreisparteitages. Die Veranstaltung findet statt im Rolf-Engelbrecht-Haus in Weinheim, Breslauer Straße 40.
Gast an diesem Abend ist mit Elke Ferner, MdB, stellv. SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende und AsF-Bundesvorsitzende.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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