05.01.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Atomkonsens ist nicht verhandelbar
Ute Vogt: „Es ist unverantwortlich, immer noch eins draufzusetzen.“
Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt weist Vorstöße der Union zu verlängerten Laufzeiten für Atomkraftwerke strikt zurück. „Der Atomkonsens ist auf keinen Fall verhandelbar“, äußerte sich Vogt.
28.12.2005 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Energiepolitik der Landesregierung ist „rückwärtsgewandt und zukunftsfeindlich“
Ute Vogt: „Herr Oettinger und Frau Gönner stehen am Bahnsteig und wollen einen Zug zurückpfeifen, der längst in Richtung Atomausstieg abgefahren ist“
22.12.2005 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Experimente am lebenden Objekt
Ute Vogt: „Statt Experimente am lebenden Objekt braucht Baden-Württemberg eine Bildungspolitik mit Konzept“
Nach Ansicht der SPD Baden-Württemberg verstrickt sich die Landesregierung in der Bildungspolitik immer mehr in kurzatmigem Aktionismus. Jüngstes Beispiel ist nach den Worten der SPD-Landesvorsitzenden Ute Vogt das Jugendbegleiter-Programm.
16.12.2005 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar
SPD schwört sich auf die Region ein
Am 2. Dezember 2005 trafen sich die Delegierten der SPD-Kreisverbände der Metropol-region Rhein-Neckar aus Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz erstmals gemeinsam im Mannheimer Stadthaus N1 zu einem Regionalparteitag. Als erste Partei zwischen Rhein und Neckar zeigt die SPD damit ihren Willen, aktiv an der Gestaltung der Europäischen Metropolregion Rhein-Neckar mitzuwirken.
16.12.2005 in MdB und MdL von SPD Rhein-Neckar
Prof. Gert Weisskirchen in seinen Ämtern bestätigt
Wiesloch/ Berlin/ Ljubljana. Der Wieslocher SPD-Bundestagsabgeordnete Prof. Gert Weisskirchen (SPD) ist erneut zum Außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion gewählt, sowie als Persönlicher Beauftragter des OSZE-Vorsitzenden zur Bekämpfung des Antisemitismus ernannt worden.
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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