05.08.2005 in Wahlen von SPD Rhein-Neckar

Hat die Union bereits gewonnen?

 

Keine 50 Tage vor der Wahl zeigen die Umfragen, dass das Rennen um den Kanzlersessel entschieden scheint, CDU/CSU mit FDP liegen bei 48%, nahe an einer absoluten Mehrheit doch zum ersten Mal mussten sie diese Mehrheit abgeben.

04.08.2005 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

SWR-Landesschau-Aktion "Jobtausch"

 

Im Rahmen der SWR-Landesschau-Aktion "Jobtausch" ist Ute Vogt in die Rolle einer Zoodirektorin geschlüpft.
Die SPD-Landesvorsitzende hat mit der Direktorin des Karlsruher Zoos, D. Gisela von Hegel, für einen Tag die beruflichen Rollen getauscht. Ute vogt hat im Tiergarten in Karlsruhe Aufgaben und Aufträge der Zoochefin übernommen und Frau Dr. von Hegel hat die Parlamentarische Staatssekretärin bei einem Arbeitstag in Berlin begleitet.
Die Sendung wird am Donnerstag (4. August) um 18.45 Uhr im SWR-Fernsehen ausgestrahlt.

27.07.2005 in Presseecho von SPD Rhein-Neckar

Landtag beschließt U-Ausschuss zu Messe-Wechsel

 
Messe Sinsheim

Der baden-württembergische Landtag hat einen Untersuchungsausschuss zur geplanten Verlagerung der Messe Sinsheim nach Stuttgart eingesetzt. SPD und Grüne werfen Ministerpräsident Günther Oettinger vor, er habe zugelassen, dass sich die Messe Stuttgart, an der das Land beteiligt ist, eine wichtige Regionalmesse einverleibt. In Sinsheim wird das Verhalten der Landesregierung heftig kritisiert. Gegenüber SWR 4 sagte Oettinger der Stadt Sinsheim Gespräche über die Zukunft des Messegeländes zu.

25.07.2005 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Peinliches Eingeständnis einer engstirnigen Bildungspolitik

 

SPD: Schavans Boykottaufruf gegen Berliner Ganztagsschulkongress ist „peinliches Eingeständnis einer engstirnigen Bildungspolitik“

Ute Vogt: „Wer mit solch festgezurrten Scheuklappen Bildungspolitik betreibt, der darf keine Regierungsverantwortung tragen“

22.07.2005 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Familienfest im Europapark Rust am 6.8. mit Gerhard Schröder

 

Sehr herzlich lade ich Sie ein zu einem Familienfest mit Bundeskanzler Gerhard Schröder und der SPD-Landesvorsitzenden Ute Vogt im Europapark Rust (bei Freiburg).

Der Tag ist sicher eine optimale Verbindung von Spaß mit der Familie und Politik.

Samstag, 6. August 2005

News-Ticker

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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