09.09.2005 in Wahlen von SPD Rhein-Neckar
So trifft Sie der Kirchhof-Kahlschlag
Das Steuermodell von Kirchhof führt zu Einnahmeausfällen in Höhe von rd. 43 Mrd. Euro für die Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden. Das treibt den Staat in den Bankrott. Damit ist klar: Staatliche Leistungen müssen massiv auf allen Ebenen abgebaut und zurückgefahren werden.
06.09.2005 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar
Knapp 10.000 Menschen erleben einen kämpferischen Gerhard Schröder in Heidelberg
Bei der Kundgebung mit Bundeskanzler Gerhard Schröder auf dem Heidelberger Universitätsplatz waren auch viele SPD Ortsvereine aus dem Rhein-Neckar Kreis vor Ort. Neben fast 10.000 weiteren Menschen verfolgten die Sozialdemokraten aufmerksam die Veranstaltung.
02.09.2005 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
„Oettinger legt die Axt an die Wurzeln unseres sozialen Zusammenhalts“:
SPD: Forderung nach Ende des Generationenvertrags ist Beispiel für den kalten Modernisierungskurs der Union
Ute Vogt: „Oettinger legt die Axt an die Wurzeln unseres sozialen Zusammenhalts“
Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Ute Vogt hat den heute von Ministerpräsident Oettinger anvisierten Ausstieg aus dem Generationenvertrag im Rentensystem als „schlagendes Beispiel für den kalten Modernisierungskurs der Union“ scharf kritisiert.
17.08.2005 in Wahlen von SPD Rhein-Neckar
Kompetenzteam der Union ist ein zutiefst rückwärtsgewandtes Angebot
SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt: Kompetenzteam der Union ist ein zutiefst rückwärtsgewandtes Angebot
12.08.2005 in Wahlen von SPD Rhein-Neckar
SPD: Stoibers Verachtung der Menschen im Osten geht auf Kosten des Zusammenhalts
Ute Vogt: „Die Union hat auf der Jagd nach Zielgruppen und Wählerstimmen keine Hemmungen, die Menschen gegeneinander auszuspielen“
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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