26.02.2021 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Andreas Stoch zu den Forderungen des DGBs
„Die SPD teilt und unterstützt die Kernanforderungen und Schwerpunktsetzung des DGBs für eine neue, sozialere und nachhaltigere Landespolitik. Wir schaffen den Wandel nur gemeinsam mit den Beschäftigten,“ so SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch zum Forderungskatalog der DGB an eine neue Landesregierung.
25.02.2021 in Wahlen von SPD-Landesverband
Warum SPD wählen?
DAS WICHTIGE JETZT
Die Pandemie hat überdeutlich gemacht, welche wichtigen Themen seit Jahren in Baden-Württemberg auf der Strecke geblieben sind: Sichere Arbeit, gute Bildung, bezahlbarer Wohnraum und bessere Pflege.
24.02.2021 in Wahlen von SPD-Landesverband
Wahlkampf-Magazin DAS WICHTIGE
Corona hat unseren Wahlkampf verändert. Mit digitalen Talks, virtuellen Sprechstunden und Social Media Events gehen wir in diesem Wahlkampf neue Wege. Doch das ist nicht nur den Einschränkungen der Corona-Krise geschuldet, an der Digitalisierung unserer Partei arbeiten wir schon länger.
Corona lässt uns aber auch auf klassische, altbewährte Wahlkampf-Formate zurückgreifen. Mit dem SPD-Wahlkampf-Magazin DAS WICHTIGE bringen wir unsere Themen dorthin, wo sie derzeit am hitzigsten diskutiert werden: in den eigenen vier Wänden. Rund eine Million Haushalte in Baden-Württemberg finden unser Wahlkampf-Magazin derzeit in ihren Briefkästen.
16.02.2021 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Lobbacher Gespräche: "Impfen - und alles ist gut?"
Die jetzt angelaufenen Impfmaßnahmen hinterlassen bei vielen Menschen Ratlosigkeit, Unsicherheit und damit etliche Fragen zu Wirkstoff, zu Chancen und Risiken, zum Ablauf und zur Reihenfolge der Impfungen. Intensiv diskutiert werden diese Fragen vor allem in der Ständigen Impfkommission.
12.02.2021 in Wahlen von SPD-Landesverband
Mehr Tatkraft in die Regierung: 5-Punkte-Plan der SPD
Andreas Stoch: „Wer am Montag nach der Wahl nicht mit der Eisenmann-CDU in der Regierung aufwachen will, muss diesmal SPD wählen.“
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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