04.02.2021 in Wahlen von SPD-Landesverband
SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch zu den neuen Umfragewerten
SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch erklärt zu den neuen Umfragewerten des SWR: „Die grün-schwarze Landesregierung verliert deutlich an Zustimmung. Der Kampf um Platz 1 ist entschieden. Eine neue grün-rote Landesregierung ist in Reichweite. Dafür braucht es eine starke SPD im Land. Wir freuen uns über den Zuwachs, und wollen diesen Schwung bis zum Wahltag nutzen und für noch mehr Zustimmung für unsere Politik werben: Für gute Bildung, sichere Arbeitsplätze und besseren Klimaschutz.“
01.02.2021 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Sichere Bildung unter Pandemiebedingungen
Ergebnisse des Virtuellen Bildungsgipfels
Konzept zur Öffnung der Schulen
Auch nach fast einem Jahr Pandemie gibt es noch kein Konzept der Landesregierung, wie Unterricht im Land unter Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes für Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler stattfinden kann. Dabei liegen die Herausforderungen und die Lösungsoptionen seit langem auf dem Tisch.
28.01.2021 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Neujahrsempfang 2021 der SPD Rhein-Neckar am 7.2. als Livestream
Lassen Sie uns gemeinsam den Blick zurück, vor allem aber nach vorn richten und die Chancen und Möglichkeiten erahnen, die 2021 für uns bereithält.
Virtueller Ehrengast unseres diesjährigen Neujahrsempfangs wird Bundesjustizministerin Christine Lambrecht sein - ebenso wie unser Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch, der ein Grußwort beisteuern wird.
Freuen Sie sich mit uns auf ein abwechslungsreiches Programm zum Hören und Staunen. Der "zauberhafte Schmittini" (Volker Schmitt-Bäumler) wird uns verzaubern, die musikalische Umrahmung kommt von Moses Ruppert. Dazwischen erwartet uns ein abwechslungsreicher Live-Talk mit denjenigen, die dieses Jahr ganz besonders im Fokus stehen: unsere Kandidierenden für Landtag und Bundestag: Andrea Schröder-Ritzrau, Daniel Born, Sebastian Cuny, Jan-Peter Röderer bzw. Lars Castellucci, Neza Yildirim und Elisabeth Krämer.
Wir freuen uns auf Eure/Ihre Teilnahme ab 15:00 Uhr per Livestream. Die genauen Einwahldaten finden Sie in wenigen Tagen hier an dieser Stelle.
23.01.2021 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Heimspiel für die SPD Rhein-Neckar: Erfolgreicher Kreisparteitag im Stadion des SV Sandhausen
Bei winterlichen Temperaturen trafen sich die Mitglieder der SPD Rhein-Neckar zum ersten Kreisparteitag in Stadionatmosphäre. Der Kreisvorstand hatte seine Mitglieder aufgrund der Corona-Einschränkungen zum Mitglieder-Parteitag in die BWT-Arena am Hardtwald nach Sandhausen eingeladen. Im Mittelpunkt stand dabei die Wahl der 27-köpfigen Delegation für die Landesvertreter*innenversammlung. Diese wird im Mai die Landesliste für die Bundestagswahl festlegen.
22.01.2021 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Corona-Zuschuss für Hilfsbedürftige!
Andreas Stoch: „Infektionsschutz darf nicht zur sozialen Frage werden!“
SPD-Landeschef Andreas Stoch macht sich angesichts der erweiterten Regelungen zur Maskenpflicht für eine finanzielle Unterstützung von hilfsbedürftigen Menschen im Land stark:
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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