Kreistagsfraktion
23.05.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Geselliges Treffen zum Abschluss der Legislaturperiode im Steinsfurter "Brauhaus Jupiter"
"Wir wollen unseren Dank nicht nur verbal zum Ausdruck bringen, sondern die gute Zusammenarbeit mit der Kreisverwaltung auch mit unserer Einladung zu einem geselligen Treffen in der Steinsfurter Hausbrauerei "Jupiter" deutlich machen", so SPD-Fraktionschef Helmut Beck in einem Schreiben an Landrat Dr. Jürgen Schütz, dessen Stellvertreter Dr. Bodo-Falk Hoffmann sowie weitere Vertreter der Kreisverwaltung, mit denen die Zusammenarbeit in der nun auslaufenden Legislaturperiode des Kreistages in besonderer Weise direkt und intensiv war.
21.05.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Im Zusammenhang mit der Forderung auf Einführung eines "Sozialtickets für Bedürftige" ermittelt der Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) derzeit die erforderlichen Daten über die Höhe eventuell dadurch entstehender Einnahmeausfälle. Damit wird einer Forderung der SPD- Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises Rechnung getragen, die diese schon vor einiger Zeit erhoben hatte. Wir benötigen für eine Entscheidung in dieser wichtigen Angelegenheit eine belastbare Zahlengrundlage, so Fraktionsvorsitzender Helmut Beck (Sinsheim) in einem Schreiben an Landrat Dr. Jürgen Schütz in dessen Eigenschaft als Verwaltungsratsvorsitzender des VRN.
25.04.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Volle Übereinstimmung in allen wichtigen sozialen Fragen
Einmal mehr trafen sich die in der Liga der Freien Wohlfahrtspflege zusammen geschlossenen Verbände (AWO, Caritasverband, Paritätischer Wohlfahrtsverband, DRK, Diakonisches Werk) zu einem Gespräch mit der SPD-Kreistagsfraktion. Dieses wohl letzte Treffen vor der im Juni stattfindenden Neuwahl des Kreistages bestätigte in eindrucksvoller Weise die übereinstimmenden Auffassungen der Gesprächspartner in allen kreisrelevanten Fragen. Fraktionsvorsitzender Helmut Beck und Hans-Jürgen Krieger, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion, machten deutlich, dass die aktuellen Probleme wie beispielsweise die Bearbeitung von Anträgen für Sozialhilfen aus einer Hand, die Notwendigkeit der Einführung eines Sozialtickets im Bereich des Verkehrsverbundes sowie die Bereitstellung angemessenen Wohnraums für Empfänger von Wohngeldleistungen ganz vorne im Kommunalwahlprogramm der SPD stehen.
25.04.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
SPD-Kreistagsfraktion will für Entscheidung verlässliche Zahlen
Für Helmut Beck, den Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, ist es eine ausgemachte Tatsache: Mit dem Totschlagargument "Jährliche Einnahmeausfälle in mehrfacher Millionenhöhe" soll die Diskussion über die Einführung eines Sozialtickets für Bedürftige im Bereich des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar (VRN) bereits im Keim erstickt werden. Dabei beruht dieses Argument in keiner Weise auf einer validen Zahlengrundlage, so Beck. Für ihn ist noch nicht einmal sicher, ob durch die Einführung eines solchen Tickets überhaupt Einnahmeausfälle entstehen.
22.04.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
„Wir haben Sie immer als einen offenen und kompetenten Ansprechpartner erlebt, der sich für die Belange der Menschen und für die Verbesserung der sozialen Verhältnisse eingesetzt hat. Das stellten jetzt die Vertreter der unter dem Dach der Liga der Freien Wohlfahrtspflege des Rhein-Neckar-Kreises zusammengeschlossenen sozialen Verbände (Arbeiterwohlfahrt, Caritas, Paritätischer Wohlfahrtsverband, Deutsches Rotes Kreuz, Diakonisches Werk), bei ihrer Verabschiedung von Helmut Beck fest, dem langjährigen Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, der bei den Wahlen im Juni diesen Jahres nicht mehr erneut antritt.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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