01.01.2021 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Mitglieder-Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar

Wir "dürfen" und müssen noch unsere 27-köpfige Delegation für die Landesvertreter*innenversammlung wählen. Sie wird die Landesliste für die Bundestagswahl festlegen und ist für Sonntag, 24. Januar 2021 in Göppingen geplant.
Das Besondere daran: Sowohl diese Listenaufstellung als auch die dafür notwendige Wahl der Delegierten ist eine Versammlung nach Art. 8 GG und daher auch in Zeiten coronabedingter Kontaktbeschränkungen als Präsenzversammlung vorgeschrieben. Es ist damit die einzig zulässige Form, diese Delegiertenwahl durchzuführen.
Deswegen findet dieser Mitglieder-Kreisparteitag auch „an der frischen Luft“ statt, nämlich dem Stadion des SV Sandhausen, dem wir ganz herzlich für diese Gastfreundschaft danken!

Samstag, 16. Januar 2021, 14:00 Uhr
BWT-Stadion am Hardtwald (VIP-Eingang), Jahnstr. 1, 69207 Sandhausen

Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Begrüßung und Konstituierung
2. Wahl der 27 Delegierten für die Landesvertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl
3. Talk-Runde mit den Kandidierenden der SPD Rhein-Neckar zur Landtags- und Bundestagswahl 2021
[Diesen TOP wollen wir unter https://youtu.be/jIi7hu-UK8Y live streamen!]
4. Bekanntgabe des Wahlergebnisses und ggf. 2. Wahlgang
5. Schlusswort

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24.12.2020 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Frohe Festtage!

Liebe Genossinnen und Genossen,

2020 war beileibe kein einfaches Jahr - wer wollte das bestreiten. Keine und keiner von uns hatte letztes Neujahr damit gerechnet, dass nahezu acht von zwölf Monaten ganz im Zeichen einer Pandemie stehen würden. Nicht ohne Grund bewerten viele die Covid-Gefahr als die größte Herausforderung seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Noch weiß niemand genau, wann es vorbei sein wird.

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17.12.2020 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Andreas Stoch: „Wir sehen eine Koalition aus SPD und Grünen als erreichbar an.“

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zu den neuen Umfragewerten des SWR:

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08.12.2020 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Sascha Binder: „Die CDU in Baden-Württemberg schweigt – das spricht Bände“

Zu der Entscheidung von Ministerpräsident Haseloff, den Staatsvertrag zur Rundfunkgebühr nach Druck aus AfD-Reihen zurückzuziehen, findet SPD-Generalsekretär Sascha Binder klare Worte: „Ministerpräsident Haseloff macht sich in Sachsen-Anhalt zum Handlanger von Rechtspopulismus und setzt die Politik der AfD eins zu eins um. Damit schadet er dem Öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der insbesondere in Zeiten von Fake News und Verschwörungstheorien so wichtig für unsere Gesellschaft ist. Das Schweigen aus der CDU-Parteizentrale in Berlin hat das möglich gemacht.“

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07.12.2020 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Wiederwahl von Frank Mentrup in Karlsruhe

Am Sonntag wurde Frank Mentrup als Oberbürgermeister für Karlsruhe im ersten Wahlgang mit über 50 Prozent bestätigt. Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch ist überzeugt: „Direkt im ersten Wahlgang mit einem so eindeutigen Ergebnis wieder gewählt zu werden zeigt, dass Frank Mentrup in Karlsruhe und über die Stadt hinaus als Politiker mit Weitsicht und für seine Kompetenz und seinen Einsatz zurecht sehr geschätzt wird. Das ist ein großartiger Erfolg und ein verdienter Sieg, über den wir uns auch als Landespartei sehr freuen, denn er geht mit gutem Beispiel einer konstruktiven und erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen SPD und Grünen voran. Das ist ein Bündnis mit Zukunft.“

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