Kreistagsfraktion
17.08.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Mit der ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Sinsheim, Ellen Lauterbach, konnte Fraktionsvorsitzender Helmut Beck einen ganz besonderen Ehrengast bei der jüngsten geselligen Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion in Schönau begrüßen. Ellen Lauterbach konnte erst kürzlich bei guter Gesundheit und in voller geistiger Frische ihren 85. Geburtstag feiern und bereicherte die trotz Urlaubszeit zahlreich anwesenden Fraktionsmitglieder und deren ebenfalls eingeladenen Partnern/innen mit kurzweilig vorgetragenen Erlebnissen während und nach ihrer aktiven Zeit im Deutschen Bundestag.
11.08.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Wir wollen Landrat Dr. Jürgen Schütz seinen verdienten Urlaub nicht vermiesen und auch keinen Beitrag zur Füllung des Sommerloches leisten. Es ist für die SPD-Kreistagsfraktion jedoch unvermeidbar, der im RNZ-Interview (RNZ v. 08.08.08) gemachten Aussage des Kreischefs zu widersprechen: "Als seinen größten Fehler nennt er, den Bau eines eigenen Müllheizkraftwerkes für den Kreis nicht geschafft zu haben". Wenn dies der größte Fehler des Landrates in seiner fast 24-jährigen Tätigkeit war, dann war dies im Umkehrschluss das größte Verdienst einer Mehrheit des Kreistages, diesen Fehler des Landrates durch die Ablehnung der Errichtung einer eigenen Müllverbrennungsanlage im Rhein-Neckar-Kreis herbeigeführt zu haben, so SPD-Fraktionsvorsitzender Helmut Beck (Sinsheim).
26.07.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Auch unter dem vor zwei Jahren neu gewählten Komitatspräsidenten Attila Gelencser steht die im Jahre 1995 besiegelte Partnerschaft zwischen dem ungarischen Komitat Somogy und dem Rhein-Neckar-Kreis auf einer sicheren Grundlage. Davon überzeugen konnte sich eine Delegation des Kreistages anlässlich eines Freundschaftsbesuches in dem ungarischen Partnerkomitat. Nachdem Landrat Dr. Jürgen Schütz wegen Terminüberschneidungen an dem Besuch nicht teilnehmen konnte, übernahm Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion die Delegationsleitung. Dieser war es auch, der Anfang der neunziger Jahre im Auftrag des Landrats die ersten Gespräche über eine Partnerschaft zwischen dem Komitat Somogy und dem Rhein-Neckar-Kreis in der Sinsheimer Partnerstadt Barcs führte. Das Komitat Somogy erstreckt sich vom Balaton (Plattensee) im Norden bis zur kroatischen Grenze an der Drau im Süden und umfasst insgesamt über 250 teilweise sehr kleine Kommunen; die Komitatshauptstadt ist Kaposvar mit ca. 70.000 Einwohnern.
19.07.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Bis zum Jahre 2010 wird der Rhein-Neckar- Kreis in die Erweiterung der Helen-Keller- Schule am Berufsschulzentrum in Weinheim 6,7 MIO Euro investieren. Diesen Beschluss fasste der Kreistag in seiner jüngsten Sitzung und stimmte in diesem Zusammenhang auch der vorgelegten Entwurfsplanung mit einer breiten Mehrheit zu.
17.07.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Mit dem Beschlussvorschlag die Kreisumlage ab dem Jahre 2009 um 2 Punkte auf dann 33,1 Punkte zu senken und damit die Städte und Gemeinden des Kreises um einen zweistelligen Millionenbetrag zu entlasten, ist die SPD-Kreistagsfraktion dem Grunde nach einverstanden. Wir erwarten jedoch von der Verwaltung, dass von dieser Seite alle Anstrengungen angestellt werden, im Oktober einen Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2009 einzubringen, der die Marke 33,1 unterschreitet und eine 32 vor dem Komma hat. So Uwe Kleefoot, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, in seiner Stellungnahme zu den Eckwerten für den Kreishaushalt des kommenden Jahres.
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
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