Kreistagsfraktion
16.07.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Mit einer Mehrheit der Stimmen von SPD, FWV, GRÜNEN und FDP sowie einiger Stimmen aus der CDU-Fraktion hat der Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises ein parteitaktisches Manöver der CDU-Kreistagsfraktion bei der Einteilung der Kreistagswahlkreise verhindert. Mit einem Antrag wollte die CDU die Zahl der Wahlkreise im Bereich "Schwetzingen, Plankstadt, Oftersheim, Brühl, Ketsch und Eppelheim durch die Bildung kleinerer Wahlkreise erhöhen mit der Folge, dass die Zahl der Direktmandate für die jeweils stimmenstärkste Gruppe - in der Regel die CDU - angestiegen wäre.
13.07.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Im Namen der SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises gratuliere ich Dr. Lars Castellucci, dem Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar zu seinem herausragenden Ergebnis bei der Nominierung zum Kandidaten der SPD für den Bundestag im Wahlkreis 277 (Rhein-Neckar).
14.06.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Bewerberkreis für Atelierführer "Atelier und Künstler" soll ausgeweitet werden.
Ihr 20. Jubiläum kann die Kreiskulturwoche des Rhein-Neckar-Kreises im nächsten Jahr feiern. Aus diesem Anlass wird auch der Atelierführer "Atelier und Künstler" neu aufgelegt werden, dies dann bereits zum siebten Male. Helmut Beck, stellv. Vorsitzender der Kreiskulturstiftung und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, hat in diesem Zusammenhang angeregt, für die neue Ausgabe den Bewerberkreis auf Kunstschaffende aus dem gesamten Bereich der Metropolregion Rhein-Neckar zu öffnen.
23.05.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Voll bestätigt sieht sich die SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar in ihrer Auffassung, dass der Bau weiterer Müllverbrennungsanlagen total an dem Bedarf vorbeigeht. Laut der jüngsten Ausgabe von "REMONDIS aktuell" unter dem Titel "Zu viele Öfen, zu wenig Abfall" von Ludger Rethmann, Vorstandssprecher des weltweit operierenden Entsorgungsunternehmens Remondis, sind seit in kraft treten der TASI
(Technische Anleitung Siedlungsabfall) im Jahre 1993 in Deutschland und in den benachbarten Niederlanden Verbrennungsanlagen mit einer Kapazität von 4 MIO Jahrestonnen in Betrieb genommen worden. Weitere Anlagen in einer Größenordnung von 1,3 Mio Tonnen sind derzeit im Bau. Rechnet man die EBS-Kraftwerke (EBS=Ersatzbrennstoffe) hinzu, so ergibt sich für beide Länder zusammen eine Verbrennungskapazität
von insgesamt 30 Mio Jahrestonnen.
04.05.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Bundesweites Aufsehen hat das von Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar, entwickelte System eines einheitlichen Kinderschutz-Notrufes für den gesamten Rhein-Neckar-Kreis ausgelöst.
Wie Landrat Dr. Jürgen Schütz dem Initiator mitteilte, kommen aufgrund der entsprechenden Pressemitteilungen seit Tagen Anfragen nach Einzelheiten und insbesondere danach, wie es zu dieser bislang einzigartigen Idee gekommen ist aus dem gesamten Bundesgebiet. Selbst das Fernsehen SWR 3 hat bei Helmut Beck nachgefragt und will über den "Kinderschutz-Notruf" einen Bericht machen.
Es ging und geht mir jedoch ausschließlich um die Sache selbst, so Beck. Niemand, der einen Übergriff auf ein Kind bemerkt oder nur vermutet, soll künftig mehr sagen können: "Ich habe nicht gewußt, an wen oder wohin ich mich wenden kann". Mit der allseits bekannten Notruf-Nummer 112 und dem nachgeschalteten System eines rund um die Uhr auch an Sonn- u. Feiertagen mit einem qualifizierten Sozialpädagogen besetzten Bereitschaftsdienstes kann ebenso sicher wie auch einfach Hilfe geleistet werden.
Die Devise heißt "Nicht wegschauen - anrufen"
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
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