Nachrichten zum Thema Allgemein
20.11.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
1117 Tage „ohne“ sind genug: SPD will mit Lars Castellucci den Wahlkreis Rhein-Necker erobern
Lag’s etwa am leckeren Kuchenangebot oder am spritzigen A-Capella-Rahmenprogramm der „Lobbachtaler Sängerschaft“, die mit originellen Liedern zu unterhalten wussten? Jedenfalls war der Saal in der Lobbacher Manfred-Sauer-Stiftung voll, als der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk die Nominierungskonferenz für die Bundestagswahl 2013 eröffnete. Er kam auch gleich zur Sache und begründete in seiner Begrüßung die Notwendigkeit eines Regierungswechsels nicht zuletzt mit dem unsinnigen Betreuungsgeld. Funk betonte, dass ohne Kita-Ausbau keine wirkliche Wahlfreiheit für Familien gegeben sei.
12.11.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Thomas Funk: Betreuungsgeld ist familienpolitisches Armutszeugnis
Landtagsabgeordneter Thomas Funk hat in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der SPD Rhein-Neckar die Einführung des Betreuungsgeldes durch die schwarz-gelbe Koalition in Berlin als „Armutszeugnis“ bezeichnet.
11.11.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Rosa Grünstein: Wahlrecht ab 16 bei Kommunalwahlen wird kommen
Mit Entwurf der grün-roten Landesregierung für ein neues Kommunalwahlrecht wurden aus Sicht der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Rosa Grünstein, wichtige Änderungen auf den Weg gebracht. Wesentliche Änderungen sind die Neuregelung des Auszählverfahrens zu einem gerechteren Verfahren und die Absenkung des Alters auf 16 beim aktiven Wahlrecht zur Stärkung der Mitbestimmung von Jugendlichen.
08.11.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Öney, Gall und Friedman: Gesprächsabend „Neue Formen des Antisemitismus“
„Wann beginnt die Gewalt gegen Menschen?“ Diese Frage hat am 7. November Michel Friedman, Publizist und Autor, in den Mittelpunkt seines Vortrags im Stuttgarter Gemeindehaus der Israeltischen Religionsgemeinschaft Württembergs (IRGW) gestellt.
Auf Einladung der Integrationsministerin Bilkay Öney kamen er und Innenminister Reinhold Gall zum Gesprächsabend „Neue Formen des Antisemitismus“ zusammen. Mit Blick auf den Gedenktag zur Reichpogromnacht vom 9. November 1938 diskutierten Friedmann, Gall und Öney über Menschenfeindlichkeit und Verantwortung.
25.10.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Bruchsal-Schwetzingen: Daniel Born ist SPD-Bundestagskandidat im „Spargelwahlkreis“
Die SPD geht mit Daniel Born als Bundestagskandidaten im „Spargelwahlkreis“ in den Bundestagswahlkampf. Auf einer SPD-Mitgliederversammlung des Wahlkreises Bruchsal-Schwetzingen im Vereinsheim des Gesangsvereins „Frohsinn“ in Waghäusel-Kirrlach votierten am Donnerstagabend 94 der anwesenden 100 Mitglieder für den SPD-Vorsitzenden und Stadtrat aus Oberhausen-Rheinhausen.
News-Ticker
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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