04.04.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Innovationsgutscheine für Kultur- und Kreativwirtschaft
Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft wird Unternehmen aus der Kultur- und Kreativwirtschaft mit einem neuen Innovationsgutschein fördern. Der neu angebotene Innovationsgutschein C (Kreativgutschein) mit einem Förderbetrag von bis zu 5.000 Euro soll Kleinstunternehmen und Freiberuflern der Branche den Markteintritt erleichtern und innovative Produkte oder Dienstleistungen befördern.
03.04.2013 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Gute Arbeit, gerechte Löhne: Binding und Rebmann vor Ort
„Gute Arbeit, gerechte Löhne“: Unter diesem Motto hatte die SPD-Bundestagsfraktion zu ein Fachgespräch mit den SPD Bundestagsabgeordneten Stefan Rebmann aus Mannheim und Lothar Binding aus Heidelberg interessierte Bürger und Bürgerinnen in das Restaurant „Beim Alex“ in Weinheim eingeladen. Lothar Binding eröffnete die „Fraktion vor Ort“-Veranstaltung und redete sofort Klartext: „Die SPD und die Gewerkschaften setzen sich für soziale Gerechtigkeit ein. Deswegen ist es unser erklärtes Ziel, dass alle, die Vollzeit arbeiten, auch davon leben können, ohne auf ergänzende Transferleistungen angewiesen zu sein.“
28.03.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Baden-Württemberg bei Arbeitslosenquote weiter auf Spitzenplatz
Mit einer Arbeitslosenquote von 4,3 Prozent nimmt Baden-Württemberg im Bundesvergleich weiterhin einen Spitzenplatz auf dem Arbeitsmarkt ein. Darauf wiesen Arbeitsministerin Katrin Altpeter und Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid heute anlässlich der Veröffentlichung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen in Stuttgart hin.
27.03.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Kultusminister Stoch: Kultusministerium hat wichtige Schritte unternommen, um Schulsystem zukunftsfähig zu machen
Zwei Jahre nach der Landtagswahl vom 27. März 2011 zieht Kultusminister Andreas Stoch eine positive Zwischenbilanz für die Arbeit der Landesregierung. „Das Kultusministerium hat erste wichtige Schritte unternommen, um das Schulsystem zukunftsfähig zu machen und die Bildungsgerechtigkeit in Baden-Württemberg zu verbessern“, erklärte Stoch.
27.03.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Finanz- und Wirtschaftsminister Schmid: Haben die Themen Wirtschaft und Finanzen erfolgreich inhaltlich verknüpft
Zwei Jahre nach der Landtagswahl vom 27. März 2011 zieht Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid heute (24.3.) auf seiner Türkei-Reise eine positive Zwischenbilanz für die Arbeit der Landesregierung. „Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft hat sich durch gute Arbeit etabliert. Wir haben die Themen Wirtschaft und Finanzen erfolgreich inhaltlich verknüpft“, erklärte Finanz- und Wirtschaftsminister Schmid.
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de