03.12.2011 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

SPD-Landeschef bringt Vorwahl des Kanzlerkandidaten ins Gespräch

Baden-Württembergs Vize-Ministerpräsident Nils Schmid hat für die Kür des SPD-Kanzlerkandidaten eine Vorwahl ins Gespräch gebracht.

Die französischen Sozialisten hätten damit eine hohe Aufmerksamkeit für Kandidaten und Inhalte der Partei erreicht, sagte der SPD-Landeschef in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart kurz vor Beginn des Bundesparteitags an diesem Sonntag.

«Wenn es mehrere Kandidaten gibt, sollten wir diese Chance nutzen.»

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01.12.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Katja Mast: Chancengerechtigkeit und moderne Familienpolitik die ankommt

Die grün-rote Landesregierung und die kommunalen Landesverbände haben heute den Pakt für Familien mit Kindern unterzeichnet.

"Dieser Schritt ist ein weiterer wichtiger Meilenstein für mehr Chancengerechtigkeit und eine moderneFamilienpolitik, die auf die Lebenswirklichkeit der Familien in Baden-Württemberg trifft. Die Verbesserung der Kleinkindbetreuung, mehr Schulsozialarbeit und die Sprachförderung sind der Garant für bessere Zukunftschancen. Für uns als SPD ist Familie dort, wo Menschen füreinander einstehen. Im Gegensatz zu Schwarz-Gelb wollen wir keine Bildungsfernhalteprämie, sondern verbessern die Lebenswirklichkeit der Menschen ganz konkret. Ich bin der Landesregierung und den Kommunalen Spitzenverbänden dankbar, dass sie das heute auf den Weg gebracht haben", so SPD-GeneralsekretärinKatja Mast.

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01.12.2011 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

SPD-Bundesparteitag vom 4. bis 6. Dezember in Berlin: Signal für Politikwechsel in Deutschland

Vom 4. bis 6. Dezember trifft sich die Sozialdemokratische Partei Deutschlands zu ihrem Bundesparteitag in Berlin. Unsere Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind seit fast 150 Jahren Richtschnur unserer Politik und in Zeiten der Krise aktueller denn je. Aus ihnen entwickeln wir unsere politischen Vorschläge. Für uns gehen die Menschen vor. Sie müssen in einer Demokratie selbst über ihr Schicksal entscheiden können. Und sie sind der Maßstab, an dem sich Politik messen lassen muss. Wir setzen auf Demokratie und Gerechtigkeit.

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30.11.2011 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Abschaffung der Studiengebühren ist auf der Zielgeraden

Die Landesregierung hat ihren Gesetzentwurf zur Abschaffung der allgemeinen Studiengebühren zum Sommersemester 2012 in den Landtag eingebracht. „Baden-Württemberg ist auf der Zielgeraden zu einem gebührenfreien Studium. Die Landesregierung hat in der Anhörungsphase viel Zuspruch dafür erhalten, dass den Hochschulen insgesamt ein voller und dynamisierter Ausgleich des Gebührenaufkommens garantiert werden soll. Dies ist angesichts steigender Studierendenzahlen ein starkes Signal an Hochschulen und Studierende. Ein erleichterter Hochschulzugang und gute Studienbedingungen sind gleichermaßen wichtig“, sagte Wissenschaftsministerin Theresia Bauer.

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28.11.2011 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Nils Schmid und Katja Mast: Baden-Württemberg hat entschieden

Baden-Württemberg hat entschieden. Der gestrige Tag hat genau das gebracht, wofür wir in den vergangenen Wochen gemeinsam gearbeitet haben: Ein klares Votum. Das ist ein großer Sieg für unsere Demokratie. Jetzt ist nicht die Zeit für Triumphgeschrei, jetzt ist die Zeit zur Versöhnung.

Als wir vor gut 15 Monaten die Volksabstimmung als diesen „Weg der Versöhnung“ vorgeschlagen haben, schlug uns Ablehnung und Häme entgegen. Heute wissen wir, dass dieser Vorschlag den Wechsel ermöglicht und die endgültige Entscheidung über das Streitthema S21 herbeigeführt hat. Die SPD Baden-Württemberg hat die Lösung für diesen Dauerkonflikt aufgezeigt – und darauf können wir alle gemeinsam stolz sein.

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