26.02.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Hauptschulen: Aufwertung möglich
"Wir müssen die Hauptschulen aufwerten und Hauptschülern Perspektiven geben", sagt der Landtagsabgeordnete Hans Georg Junginger. Der SPD-Parlamentarier hat eine Kleine Anfrage zur Situation der Hauptschulen im Rhein-Neckar-Kreis im Landtag eingebracht. Daraus ergibt sich, dass kleinere Hauptschulen mit weniger als 85 Schülern von der Schließung bedroht seien.
26.02.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
SPD-Betreuungskonzept ist „konkrete Wegweisung statt oberflächlicher Bekenntnisse“
Ute Vogt: „Für die Union kommt jetzt die familienpolitische Stunde der Wahrheit“
Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Ute Vogt hat das heute von Parteichef Kurt Beck und der baden-württembergischen Sozialdemokratin Nicolette Kressl vorgelegte Konzept zum Ausbau der Kleinkindbetreuung in Deutschland als „konkrete Wegweisung statt oberflächlicher Bekenntnisse“ bezeichnet. „Im Gegensatz zu den vielen umstrittenen Luftblasen in der Union nehmen wir mit dem Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz familienpolitisch das Heft in die Hand.“
20.02.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Mehr Wettbewerb - weniger Kosten? Stadtrat Nimis zum ÖPNV
jh. Wie kann ein Benutzerfreundliches und wirtschaftliches Nahverkehrsnetz geschaffen werden? Antworten auf diese und andere Fragen rund um den Themenkomplex ÖPNV gab es beim Frühschoppen der SPD Pfaffengrund. Marianne Carver, die Vorsitzende, freute sich, den Pfaffengrunder Stadtrat Reiner Nimis als Referenten begrüßen zu dürfen.
20.02.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Altersermäßigung für Lehrer muss bleiben
"Die geplante Streichung von einer Stunde Deputatsermäßigung erhöht die Belastung für ältere Lehrer und verschlechtert die Einstellungschancen für Referendare", sagt der Abgeordnete Hans Georg Junginger. Die Landesregierung mache sich durch diese Maßnahme völlig unglaubwürdig.
20.02.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Miteinander verhandeln ist allemal besser als miteinander streiten.
Dies hat der am Montag erreichte Kompromiss im dem seit Monaten andauernden Konflikt um den Preis für die Müllverbrennung auf der Mannheimer Anlage gezeigt. So der Kommentar des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises, Helmut Beck (Sinsheim).
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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