08.01.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD-Kreistagsfraktion will Investitionen vorziehen

 

Konjunkturpakete von Bund und Land sollen auch im Rhein-Neckar-Kreis Anreize schaffen.
Die im Zusammenhang mit der weltweiten Krise auf den Finanzmärkten und deren unmittelbare Auswirkungen auf die Weltwirtschaft zu erwartenden Konjukturprogramme von Bund und Land sollen auch im Rhein-Neckar-Kreis Anreize schaffen. Es sollen ohnehin geplante Investitionsmaßnahmen zeitlich vorgezogen und damit die heimische Wirtschaft wirksam unterstützt werden.

04.01.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD-Kreistagsfraktion blickt auf erfolgreiches Jahr 2008 zurück

 

Eine erfolgreiche SPD-Kreistagsfraktion ist auch ein Erfolg für die SPD im gesamten Rhein-Neckar-Kreis. Diese Feststellung trifft Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag, mit Blick auf das gerade abgelaufene Jahr 2008. Wir haben viele Themen aufgegriffen und auch durchgesetzt. Wo wir dies nicht aus eigener Kraft erreichen konnten, haben wir uns durch überzeugende Argumente und klare Aussagen die notwendigen Mehrheiten verschafft.

27.12.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Berufsschulzentrum des Rhein-Neckar-Kreises in Weinheim

 

SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Einrichtung neuer Schularten.
Die von der Helen-Keller-Schule bzw. der Hans-Freudenberg-Schule in Weinheim gestellten Anträge auf die Erweiterung des schulischen Angebotes werden von der SPD-Kreistagsfraktion mit Nachdruck unterstützt. Konkret handelt es sich um die Neueinrichtung eines "Sozialwissenschaftlichen Gymnasiums" an der Helen-Keller-Schule und um ein "Technisches Gymnasium" an der Hans-Freudenberg-Schule.

16.12.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Kreishaushalt 2009 mit großer Mehrheit verabschiedet

 

Finanzkrise wird auch die Gemeinden und die Kreise treffen
Den eingeschlagenen Weg konsequent fortsetzen: Keine neue Kreditaufnahme, Abbau des Schuldenbergs, Anhebung und Stabilisierung der sozialen Fördermaßnahmen. So der Tenor der SPD-Kreistagsfraktion bei der Verabschiedung des Kreishaushaltes für das Jahr 2009. Und als "Sahnehäubchen" obendrauf, die Senkung der Kreisumlage um 2,2 Punkte. 14 MIO € bleiben damit in den Kassen der Städte und Gemeinden des Rhein-Neckar-Kreises. Wir machen damit den Kreis nicht ärmer und unsere Kommunen auch nicht reicher; wir setzen damit aber ein Zeichen in die richtige Richtung. Wir geben dem Kreis soviel, wie er in Erledigung seiner Aufgabenwahrnehmung für die Kommunen benötigt; aber auch nicht mehr, so Fraktionsvorsitzender Helmut Beck bei seiner Stellungnahme für die SPD-Kreistagsfraktion.

04.12.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Kreisgemeinden werden um weitere 625.000,- Euro entlastet.

 

Die "2" steht nun bei der Festsetzung der Kreisumlage für das Jahr 2009 endgültig vor dem Komma. Gefordert hatte dies Uwe Kleefoot, finanzpolitischer Sprecher, für die SPD-Kreistagsfraktion bereits bei der Festlegung der Eckwerte für den Kreishaushalt 2009 im Juli diesen Jahres.

News-Ticker

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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