Kreistagsfraktion
02.12.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Ebenso wie die Fraktion der GRÜNEN kritisiert auch die SPD-Kreistagsfraktion das Vorgehen der CDU im Zusammenhang mit der Erhöhung der Kreisförderung im Bereich der sozialen Fördermaßnahmen und bei der Sportförderung. Es ist nicht fair und es entspricht auch nicht der Wahrheit, dass diese Erhöhungen auf eine Initiative der CDU-Fraktion zurückgehen.
13.11.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Aus der gesamten Bundesrepublik erreichen uns Anfragen über den erst vor Kurzem vom Rhein-Neckar-Kreis eingerichteten "Kinderschutz-Notruf 112". Dies stellte Landrat Dr. Jürgen Schütz wenige Tage nach Veröffentlichung der Notrufnummer und des damit verbundenen ebenso einfachen wie auch wirkungsvollen Systems durch die Medien fest. Wir werden geradezu überhäuft mit Fragen, wie es zu dieser bislang in der gesamten Republik wohl einmaligen Einrichtung gekommen ist und wie diese in der Praxis funktioniert. So der Stand im Mai diesen Jahres. Anlass genug für SPD-Fraktionschef Helmut Beck, der diese Idee entwickelt und durchgesetzt hat, und Roland Schulz, Leiter des Jugendamtes beim Rhein-Neckar-Kreis, eine Halbjahresbilanz zu ziehen.
10.11.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Schon seit längerer Zeit befasst sich die SPD-Kreistagsfraktion und hier insbesondere der Arbeitskreis Jugendhilfe mit den Kosten für die Betreuung von Kindern unter 3 Jahren. Nun hat das Jugendamt des Rhein-Neckar-Kreises auf Antrag der SPD-Fraktion in einer Vorlage an den Jugendhilfeausschuss die Kosten für die verschiedenen Betreuungsformen zusammengestellt; mit einem erschreckenden Ergebnis. Unsere Befürchtungen sind in geradezu niederschmetternden Weise bestätigt worden, so Fraktionsvorsitzender Helmut Beck bei der jüngsten Ausschusssitzung. So betragen die monatlichen Beiträge bei den Krippengruppen je nach Betreuungszeit zwischen 5 bis über 10 Stunden am Tag im Durchschnitt 195 - 447,- €, wobei der Höchstsatz bei 900,- € ! liegt.
30.10.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Als Tagungsort für das traditionelle Herbstgespräch der SPD-Kreistagsfraktion mit den Vertretern der LIGA der freien Wohlfahrtsverbände hatten Fraktionsvorsitzender Helmut Beck und Jean Krieger, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion in diesem Jahr die rustikale Gaststube der Mühlenbäckerei in Zuzenhausen ausgewählt. Ein in jeder Hinsicht idealer Rahmen, um bei Kaffee und Kuchen sowie einem deftigen Hausmacher-Imbiss beiderseits interessierende Themen zu besprechen. Sämtliche unter dem Dach der LIGA vereinigte Verbände waren anwesend; Frau Herold (DRK) als derzeit amtierende Vorsitzende, sowie die Herren Kohm (Caritas), Brück (Diakonie), Weiskopf (AWO) und Baumgarth (PWV). Interessierte Teilnehmer an dem Gespräch waren auch SPD-Kreisvorsitzender und Bundestagskandidat Lars Castellucci und Herr Fick, Geschäftsführer der Lebenshilfe Sinsheim. Die abzuarbeitende Themenpalette war groß und umfasste insbesondere die Bereiche HARTZ IV / ALG II, Sozialticket, Unterkunftskosten, Schuldnerberatung, Anstieg der Heizungskosten bis hin zu Sozialwohnungen.
28.10.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Einführung eines Sozialtickets im ÖPNV
Die Einführung einer günstigen Monatskarte für die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel durch Hilfeempfänger nach Hartz IV bzw. ALG II fordert die Initiative "Metropolticket Plus". Damit soll die Mobilität bedürftiger Menschen im Rhein-Neckar-Raum gefördert werden; ein Anliegen, das von der SPD-Kreistagsfraktion mit Nachdruck unterstützt wird, wie Fraktionsvorsitzender Helmut Beck mitteilt. Wir haben bereits einstimmig beschlossen, der Initiative beizutreten und werden die Aktion mit den uns gegebenen Möglichkeiten unterstützen.
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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