Kreistagsfraktion
20.12.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Mit der Reduzierung des Essensgeldes an den Sonderschulen des Kreises haben wir zwar ein gutes Ergebnis erreicht; wir geben uns jedoch damit noch nicht zufrieden. Unser Ziel ist es, das Essensgeld als Teil der Therapie und der schulischen Ausbildung ganz auf NULL zu setzen, wie Fraktionsvorsitzender Helmut Beck in seiner Stellungnahme zum Haushaltsplan 2008 für die SPD-Kreistagsfraktion ausführte.
15.12.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Angesichts der tragischen Vorkommnisse in jüngster Zeit über die Misshandlung und Gefährdung von Kindern mit oft tödlichem Ausgang fordert die SPD-Kreistagsfraktion die Einrichtung einer kostenfreien Kinderschutz-Hotline im Kreisgebiet.
24.11.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Eine Deklination über die Entwicklung der Kreisfinanzen könnte nach Einschätzung der SPD-Kreistagsfraktion wie folgt aussehen: "Keine Neuverschuldung, Schuldenabbau, Senkung der Kreisumlage". So auch die Erwartungen von Fraktionschef Helmut Beck und Uwe Kleefoot, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, an die Kreishaushalte der nächsten beiden Jahre.
21.11.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU u. SPD im Kreistag
Zwar muss der einstimmige Beschluss des Ausschusses für Schulen und Soziales vom vergangenen Dienstag formell noch vom Kreistag abgesegnet werden; aber schon jetzt steht definitiv fest, die Anhebung der Essenspreise an den Sonderschulen des Rhein-Neckar-Kreises zum Schuljahresbeginn 2007 wird zurückgenommen und gegenüber dem seitherigen Preis sogar noch gesenkt.
12.11.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Die Jugendsozialarbeit an Schulen gewinnt immer mehr an Bedeutung und ist ein unverzichtbares Instrument wirkungsvoller Prävention in diesem Bereich. Die SPD-Kreistagsfraktion hat dieses Thema zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit erklärt und ein gemeinsames Schreiben aller Fraktionen des Kreistages an die Landesregierung initiiert mit dem Ziel, die im Jahre 2005 völlig eingestellte Landesförderung der Jugendsozialarbeit wieder aufzunehmen; ohne Erfolg.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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