24.04.2024 in Gemeindenachrichten
Wenn einer eine Reise tut, dann kann er was erleben
6 Spechbacher auf politischer Bildungsreise nach Berlin
Am 10. März haben wir uns mit dem Zug auf die Reise nach Berlin gemacht. Eine pünktliche Bahn brachte uns zum Hauptbahnhof Berlin und dort wurden wir per Bus zum Hotel gebracht.
Unsere erste Station am nächsten Tag war der Besuch des Reichstagsgebäudes. Auf dem Weg dorthin bestaunten wir das Brandenburger Tor mit seiner Quadriga, die Siegesgöttin Viktoria auf ihrem 4er-Gespann und auch die Gedenkstätte für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas. Die Besichtigung des Plenarsaals im deutschen Bundestag wurde mit einem Vortrag über die Aufgaben und die Arbeit des Parlaments untermauert. Antworten auf Fragen zum Gesundheitswesen und Kommunalpolitik gabs im anschließenden Gespräch mit dem SPD MdB Dirk-Ulrich Mende. Ein Besuch der Kuppel des Reichstagsgebäudes mit Fototermin durfte nicht fehlen.
Am Nachmittag hatten wir einen Termin beim Deutschen Städtetag. Interessante Einblicke in die vielfältigen Aufgaben und das Wirken des Deutschen Städtetags brachte uns der Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy näher. Er ermunterte uns alle bei offenen Fragen im kommunalen Bereich sich auch Hilfe beim Deutschen Städtetag zu holen.
Was darf nicht fehlen bei einer Berlin-Reise: Eine Stadtrundfahrt durch die Bundeshauptstadt. Ein Reiseführer informierte und zeigte uns historische und neuere Sehenswürdigkeiten der Stadt, an politischen Gesichtspunkten orientiert. Eine informative und spannende Tour durch Ost- und Westberlin.
Zum Abschluss des Tages gabs noch den Besuch des „Friedhofs der Märzgefallenen“. Beisetzungsplatz und Gedenkstätte für die Helden und Opfer der Märzrevolution von 1848 und der November-Revolution 1918.
Der 3. Tag begann im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. Ein spannender Vortrag über die umfangreiche Arbeit dieses Hauses. Über 500 Mitarbeiter sichten tagtäglich nationale und internationale Nachrichten aus Zeitungen, Internet, soziale Medien u.v.m., bewerten, selektieren und fassen zusammen und informieren „nach innen“ die Bundesregierung, den Bundeskanzler sowie deren MitarbeiterInnen über die Nachrichtenlage in Deutschland und der Welt. „Nach außen“ gibt’s Informationen für uns BürgerInnen als auch für die Medien über die aktuelle Politik der Bundesregierung u.v.m. Interessant auch die schwierige Arbeit der Bewertung durch KI generierte Texte – wahr oder fake?
Beim Mittagessen treffen wir unseren Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci. Er begleitet uns zu unserem nächsten Termin: Ein Treffen und Gespräch mit dem SPD-Bezirksbürgermeister von Neukölln Martin Hikel. Ein sehr sympathischer Mensch, der über die vielschichtige kommunale Arbeit in seinem Bezirk berichtet.
Der Besuch der Gedenkstätte Berliner Mauer sowie das Dokumentationszentrum in der Bernauer Straße 111 ist unser letzter Programmpunkt. Bedrückend, mit wieviel Mauern, Stacheldrähten und Selbstschussanlagen das DDR-Regime ihre BürgerInnen vom Westen fernhalten mussten.
Seit mehr als einhundert Jahren faszinieren die Hackeschen Höfe. Deutschlands größtes Gewerbehof-Ensemble lädt auch uns zum Shoppen und Essengehen ein. Ein gemütlicher Abschluss des Tages.
Mittwoch, 13.03. – Wir treten die Rückreise mit der Bahn an. Erstaunlicherweise fährt unser Zug pünktlich ab, nichts vom Bahnstreik der GDL zu spüren.
Zurück in unserem „Mittezwischedrin“-Dorf Spechbach bleibt noch zu sagen: Danke an Alle, die diese Reise organisiert haben. Es war eine rundum gelungene, interessante, informative, politische Reise in unsere Hauptstadt Berlin.
Angela, Walter, Reiner, Petra, Michael, Susan
23.04.2024 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen: Tarifvertragsgesetz ist 75 Jahre alt!
Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.
20.04.2024 in Wahlen von SPD-Landesverband
Am 20. April haben wir mit vielen engagierten Genoss:innen und Bundesinnenministerin Nancy Faeser in Wiesloch unseren Auftakt in die heiße Phase des Europa- und Kommunalwahlkampfes begangen. Unser Spitzenkandidat René Repasi machte deutlich, um welche Errungenschaften der Europäischen Union es im anstehenden Wahlkampf zu kämpfen gilt: "Europa schützt die Demokratie, Europa steht für die offenen Grenzen und Europa ist gebaut auf den Werten von Toleranz und Rechtsstaatlichkeit - alles Dinge, die die Rechtspopulist:innen ablehnen. Sie wollen Europa abbauen und schleifen - das können und werden wir nicht zulassen!".
25.03.2024 in Wahlen von SPD-Landesverband
Am 9. Juni ist es so weit: In unseren Ortschaften, Gemeinden, Städten und Landkreisen wird gewählt. Viele engagierte Mitglieder in der SPD Baden-Württemberg haben in den vergangenen Monaten um Kandidierende geworben und spannende und abwechslungsreiche Listen aufgestellt.
Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampf-Phase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.
Auf die beiden heißen Wahlkampf-Phasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.
17.03.2024 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
Wir gratulieren Jan Hambach als frisch gewähltem Bürgermeister in Freiberg am Neckar! Mit knapp 80 Prozent der Stimmen haben sich die Freiberger:innen eindeutig entschieden.
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de