30.04.2024 in Allgemein von SPD-Landesverband
Wir stehen an der Seite der Gewerkschaften – 365 Tage im Jahr. Wir kämpfen mit euch
24.04.2024 in Gemeindenachrichten
Wenn einer eine Reise tut, dann kann er was erleben
6 Spechbacher auf politischer Bildungsreise nach Berlin
Am 10. März haben wir uns mit dem Zug auf die Reise nach Berlin gemacht. Eine pünktliche Bahn brachte uns zum Hauptbahnhof Berlin und dort wurden wir per Bus zum Hotel gebracht.
Unsere erste Station am nächsten Tag war der Besuch des Reichstagsgebäudes. Auf dem Weg dorthin bestaunten wir das Brandenburger Tor mit seiner Quadriga, die Siegesgöttin Viktoria auf ihrem 4er-Gespann und auch die Gedenkstätte für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas. Die Besichtigung des Plenarsaals im deutschen Bundestag wurde mit einem Vortrag über die Aufgaben und die Arbeit des Parlaments untermauert. Antworten auf Fragen zum Gesundheitswesen und Kommunalpolitik gabs im anschließenden Gespräch mit dem SPD MdB Dirk-Ulrich Mende. Ein Besuch der Kuppel des Reichstagsgebäudes mit Fototermin durfte nicht fehlen.
Am Nachmittag hatten wir einen Termin beim Deutschen Städtetag. Interessante Einblicke in die vielfältigen Aufgaben und das Wirken des Deutschen Städtetags brachte uns der Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy näher. Er ermunterte uns alle bei offenen Fragen im kommunalen Bereich sich auch Hilfe beim Deutschen Städtetag zu holen.
Was darf nicht fehlen bei einer Berlin-Reise: Eine Stadtrundfahrt durch die Bundeshauptstadt. Ein Reiseführer informierte und zeigte uns historische und neuere Sehenswürdigkeiten der Stadt, an politischen Gesichtspunkten orientiert. Eine informative und spannende Tour durch Ost- und Westberlin.
Zum Abschluss des Tages gabs noch den Besuch des „Friedhofs der Märzgefallenen“. Beisetzungsplatz und Gedenkstätte für die Helden und Opfer der Märzrevolution von 1848 und der November-Revolution 1918.
Der 3. Tag begann im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. Ein spannender Vortrag über die umfangreiche Arbeit dieses Hauses. Über 500 Mitarbeiter sichten tagtäglich nationale und internationale Nachrichten aus Zeitungen, Internet, soziale Medien u.v.m., bewerten, selektieren und fassen zusammen und informieren „nach innen“ die Bundesregierung, den Bundeskanzler sowie deren MitarbeiterInnen über die Nachrichtenlage in Deutschland und der Welt. „Nach außen“ gibt’s Informationen für uns BürgerInnen als auch für die Medien über die aktuelle Politik der Bundesregierung u.v.m. Interessant auch die schwierige Arbeit der Bewertung durch KI generierte Texte – wahr oder fake?
Beim Mittagessen treffen wir unseren Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci. Er begleitet uns zu unserem nächsten Termin: Ein Treffen und Gespräch mit dem SPD-Bezirksbürgermeister von Neukölln Martin Hikel. Ein sehr sympathischer Mensch, der über die vielschichtige kommunale Arbeit in seinem Bezirk berichtet.
Der Besuch der Gedenkstätte Berliner Mauer sowie das Dokumentationszentrum in der Bernauer Straße 111 ist unser letzter Programmpunkt. Bedrückend, mit wieviel Mauern, Stacheldrähten und Selbstschussanlagen das DDR-Regime ihre BürgerInnen vom Westen fernhalten mussten.
Seit mehr als einhundert Jahren faszinieren die Hackeschen Höfe. Deutschlands größtes Gewerbehof-Ensemble lädt auch uns zum Shoppen und Essengehen ein. Ein gemütlicher Abschluss des Tages.
Mittwoch, 13.03. – Wir treten die Rückreise mit der Bahn an. Erstaunlicherweise fährt unser Zug pünktlich ab, nichts vom Bahnstreik der GDL zu spüren.
Zurück in unserem „Mittezwischedrin“-Dorf Spechbach bleibt noch zu sagen: Danke an Alle, die diese Reise organisiert haben. Es war eine rundum gelungene, interessante, informative, politische Reise in unsere Hauptstadt Berlin.
Angela, Walter, Reiner, Petra, Michael, Susan
23.04.2024 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen: Tarifvertragsgesetz ist 75 Jahre alt!
Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.
20.04.2024 in Wahlen von SPD-Landesverband
Am 20. April haben wir mit vielen engagierten Genoss:innen und Bundesinnenministerin Nancy Faeser in Wiesloch unseren Auftakt in die heiße Phase des Europa- und Kommunalwahlkampfes begangen. Unser Spitzenkandidat René Repasi machte deutlich, um welche Errungenschaften der Europäischen Union es im anstehenden Wahlkampf zu kämpfen gilt: "Europa schützt die Demokratie, Europa steht für die offenen Grenzen und Europa ist gebaut auf den Werten von Toleranz und Rechtsstaatlichkeit - alles Dinge, die die Rechtspopulist:innen ablehnen. Sie wollen Europa abbauen und schleifen - das können und werden wir nicht zulassen!".
25.03.2024 in Wahlen von SPD-Landesverband
Am 9. Juni ist es so weit: In unseren Ortschaften, Gemeinden, Städten und Landkreisen wird gewählt. Viele engagierte Mitglieder in der SPD Baden-Württemberg haben in den vergangenen Monaten um Kandidierende geworben und spannende und abwechslungsreiche Listen aufgestellt.
Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampf-Phase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.
Auf die beiden heißen Wahlkampf-Phasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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