26.03.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Nils Schmid: „Baden-Württemberg ist moderner, sozialer und zukunftsorientierter geworden“
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt zwei Jahre nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg:
„Zwei Jahre nach dem echten Wechsel ist Baden-Württemberg moderner, sozialer und zukunftsorientierter geworden. Drei Dinge stehen für mich dabei im Vordergrund:
1. Die grün-rote Koalition arbeitet außerordentlich erfolgreich. Wir haben schon vieles aus dem Koalitionsvertrag abgearbeitet oder auf den Weg gebracht. Und wenn man bedenkt, was wir für Konflikte gemeinsam bewältigt haben, muss man sagen: Das ist bundesweit beispielgebend.
22.03.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Kultusminister Stoch: Anmeldezahlen der 44 Modellschulen G9 zeigen hohe Resonanz
Eine Sondererhebung zu den Anmeldungen für die 5. Klassen der 44 G9-Modellschulen hat ergeben, dass die Schülerinnen und Schüler mit großer Mehrheit für die G9-Züge angemeldet wurden. An allen 44 Modellschulen können im kommenden Schuljahr G9-Züge starten. „Die hohe Zahl der Anmeldungen belegt die hohe Nachfrage nach einem neunjährigen Weg zum Abitur“, sagte Kultusminister Andreas Stoch MdL.
22.03.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Staatssekretär Rust gibt Städtebaufördermittel 2013 frei
Finanz- und Wirtschaftsstaatssekretär Ingo Rust hat heute die Programmentscheidung für das Stadterneuerungsprogramm 2013 freigegeben. Städte und Gemeinden erhalten im Programmjahr 2013 insgesamt 182,4 Millionen Euro für Vorhaben der städtebaulichen Erneuerung, davon 143,6 Millionen Euro aus Landes- und 38,8 Millionen Euro aus Bundesfinanzhilfen.
21.03.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Staatssekretärin Marion v. Wartenberg eröffnet Veranstaltungsreihe zum Jugendbegleiter-Programm
Schulen und externe Partner sollen noch stärker zusammenwachsen – das Kultusministerium startet dazu eine Reihe von Veranstaltungen innerhalb des erfolgreichen Jugendbegleiter-Programms. Die „Kooperationskonferenzen“ richten sich an die Teilnehmer des Programms, an Schulen, Verbände, Vereine, Kommunen, Verwaltung und Wirtschaft. Sie bieten die Möglichkeiten, sich über das Jugendbegleiter-Programm zu informieren, über Kooperationsmöglichkeiten auszutauschen, neue Partner zu finden und die Unterstützungsmöglichkeiten des Kultusministeriums kennenzulernen.
20.03.2013 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Wir trauern um Karl-Peter Wettstein
Wir trauern um unseren langjährigen Weggefährten, überzeugten Sozialdemokraten und bekennenden Europäer
Karl-Peter Wettstein
Landtagsabgeordneter a.D.
In der SPD hat er sich in den über 50 Jahren seiner Mitgliedschaft stets aktiv eingebracht, unter anderem als Mitglied im Kreisvorstand und Landesvorstand. Der SPD-Landtagsfraktion war er über 28 Jahre eine wertvolle Stütze. Für sein Engagement erfuhr er parteiübergreifende Wertschätzung und wurde mit dem Bundesverdienstkreuz 1. Klasse ausgezeichnet.
Wir behalten Karl-Peter Wettstein als leidenschaftlichen Landespolitiker in Erinnerung, seine Mitmenschen stets im Blick.
Für die SPD Baden-Württemberg
MdL Nils Schmid, Landesvorsitzender
Für die SPD Rhein-Neckar
MdL Thomas Funk, Kreisvorsitzender
Für die SPD-Landtagsfraktion
MdL Claus Schmiedel, MdL Rosa Grünstein, MdL Gerhard Kleinböck
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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