14.11.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Schulverpflegung: Warmes Mittagessen für alle Kinder
Ute Vogt: „Zum erfolgreichen Lernen gehört eine ausreichende und gesunde Ernährung, erst recht bei ganztägigen Bildungsangeboten – hier steht auch das Land bei der Finanzierung in der Verantwortung“
12.11.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Neukonzeption der Jugendsozialarbeit an Schulen im Rhein-Neckar-Kreis.
Die Jugendsozialarbeit an Schulen gewinnt immer mehr an Bedeutung und ist ein unverzichtbares Instrument wirkungsvoller Prävention in diesem Bereich. Die SPD-Kreistagsfraktion hat dieses Thema zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit erklärt und ein gemeinsames Schreiben aller Fraktionen des Kreistages an die Landesregierung initiiert mit dem Ziel, die im Jahre 2005 völlig eingestellte Landesförderung der Jugendsozialarbeit wieder aufzunehmen; ohne Erfolg.
08.11.2007 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
Regionalkonferenz „Nah bei den Menschen“ im Rhein-Neckar-Kreis
SPD-Landtagsfraktion lädt zum Empfang in die Aegidiushalle Leimen-St. Ilgen
Unter dem Motto „Nah bei den Menschen“ ist die SPD-Landtagsfraktion am 13. November 2007 im Rhein-Neckar-Kreis unterwegs.
07.11.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
SPD- und CDU-Fraktion erhoffen Hilfe von Merkel und Müntefering.
Auf min. 1,1 MIO € beziffert Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, das finanzielle Defizit des Rhein-Neckar-Kreises durch die geplante Reduzierung der Bundesbeteiligung an den Kosten für Unterkunft und Heizung für Leistungsempfänger nach SGB II.
06.11.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Reduzierung der Kostenbeteiligung des Bundes an Unterkunftskosten von Hartz IV-Empfängern nicht akzeptabel.
Die ursprüngliche Absicht ist ebenso wenig in die Tat umgesetzt worden, wie auch die Systematik falsch angelegt ist. Zu diesem eindeutigen Ergebnis kommt Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, angesichts eines Gesetzesentwurfs der Bundesregierung, die Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft von derzeit 35,2 % ab dem Jahre 2008 auf 32,6 % abzusenken.
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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