25.10.2007 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar
Ingo Rust, MdL stellte neues Bildungskonzept der SPD-Landtagsfraktion in Sinsheim vor.
Bei einer Diskussionsveranstaltung der SPD Sinsheim stellte der Landtagsabgeordnete Ingo Rust MdL am Freitag, 19.10.2007 in der Stadthalle in Sinsheim das neue Bildungskonzept „Bildungsaufbruch“ der SPD-Fraktion vor.
25.10.2007 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar
Die WebSozis (Gemeinschaft sozialdemokratischer Webmaster in Deutschland, Österreich und der Schweiz) berichten in ihrem ParteitagsBlog seit heute über und ab morgen live vom Bundesparteitag der SPD in Hamburg.Die ersten Genossinnen und Genossen haben sich bereits heute Morgen auf den Weg nach Hamburg gemacht. Wir wünschen eine gute Reise, spannende Diskussionen und gutes Gelingen.
parteitag.websozis.de
21.10.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Generalsekretär Jörg Tauss: „Was sich da zusammensammelt, ist nicht links, das ist schlicht billige Schlagwortpolitik ohne jeden Realitätsbezug“
18.10.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Eine erfreuliche Entwicklung zeichnet sich im laufenden Haushaltsjahr bei den Kreisfinanzen ab. So geht zum einen die Voraussage der SPD-Kreistagsfraktion in Erfüllung, dass bereits im Jahre 2007 keine neuen Schulden gemacht werden müssen; geplant war ursprünglich eine Kreditaufnahme in Höhe von 15,8 MIO €. Darüber hinaus kann die Verschuldung um 7,2 MIO € zum Jahresende auf 105,7 MIO € zurückgeführt werden, was bedeutet, dass die Verschuldung je Kreiseinwohner auf unter 200,- € fällt.
18.10.2007 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar
Was denken die Genossinnen und Genossen im Landtagswahlkreis 37 über den neuesten Entwurf eines Grundsatzprogramms? Um das herauszufinden, hatten sich Vertreter der Ortsvereine des Wahlkreises in Walldorf zusammengefunden. Unser Bundestags- abgeordneter Prof. Gert Weisskirchen referierte über den vorliegenden Entwurf und stellte sich den Fragen und Meinungsäußerungen der Teilnehmer der Bereichskonferenz. Der Walldorfer Ortsvereinsvorsitzende Roland Portner hatte zu der Konferenz eingeladen und eröffnete sie mit Bemerkungen zum aktuellen Thema Arbeitsmarkt und dem Motto Fördern und Fordern. Hier sei, so Portner, das Fördern wohl etwas in den Hintergrund getreten.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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