09.10.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Ute Vogt: „Ich habe nicht vor, in meiner politischen Arbeit nachzulassen“
Stabübergabe für Vorsitz der SPD-Landtagsfraktion im Januar
08.10.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Kreistag befasst sich mit HARTZ IV
SPD-Kreistagsfraktion fordert Arbeitsgemeinschaft mit Agentur für Arbeit
Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion wird über die im Rhein-Neckar-Kreis praktizierte Art der Aufgabenwahrnehmung nach SGB II (Hartz IV) in der Sitzung des Kreistages am 16. Oktober in Schönbrunn von den Kreisräten ein Bekenntnis darüber abverlangt, wie es im Kreis in dieser wichtigen sozialen Angelegenheit weitergehen soll. Bereits seit Monaten bemüht sich die SPD-Fraktion und hier insbesondere deren stellvertretender finanzpolitischer Sprecher Dr. Ralf Göck darum, die Aufgabenerledigung für die Betroffenen aber auch für den Kreis so effektiv und einfach wie möglich zu gestalten.
04.10.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
SPD: Oettingers Äußerungen vor dem Gemeindetag sind „bildungspolitische Bankrotterklärung“
Generalsekretär Jörg Tauss: „Oettinger bricht Wahlversprechen“
27.09.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Mindestlohn bei Briefdiensten: Auch Oettinger soll sich von FDP-Blockade distanzieren
Ute Vogt: „Die Aufnahme von Postfirmen in das Entsendegesetz ist richtig und garantiert allen Briefträgern einen Mindestlohn“
27.09.2007 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar
Helmut Beck, 20 Jahre SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag.
Vor 20 Jahren, am 25. September 1987, wurde Helmut Beck zum Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises gewählt. Es trat seinerzeit die Nachfolge von Uwe Kleefoot an, der dieses Amt nach seiner Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Weinheim an seinen langjährigen Stellvertreter übergab.
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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